Bundesrat Stenographisches Protokoll 624. Sitzung / Seite 47

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Fernsehfilme wurden in Europa produziert. Der Marktanteil der amerikanischen Filme in Kinos betrug 1985 56 Prozent, 1995 76 Prozent.

Eine im Europäischen Parlament 1989 vorgesehene Quotenregelung, daß 50 Prozent der Filme, wenn möglich, aus EU-Erzeugung stammen sollten – "falls möglich" heißt, es ist nicht einklagbar –, hat eigentlich wenig zur Besserung beigetragen. Es stammten trotz dieser Regelung weiterhin nur rund 30 Prozent der Filme im Fernsehen aus europäischer Produktion.

Besonders die Christdemokraten und die europäischen Liberalen waren gegen eine Quotenregelung. Die Konsumenten und die europäischen Einkäufer waren natürlich entzückt über die Preise bei Einkäufen in Amerika, in den Vereinigten Staaten, denn diese waren besonders niedrig. Damit konnten die europäischen Produktionen – somit auch österreichische Produktionen – nicht Schritt halten.

Aber womit wurde das erkauft? – Mit dem Verlust der österreichischen, der deutschen, der französischen, einer insgesamt europäischen Identität.

Es herrscht schon seit Jahren ein transatlantischer Kulturkrieg, zum Glück eben nur ein Kulturkrieg. Mit Abschottung allein ist dem nicht beizukommen, das ist schon klar. Aber im GATT und in WTO-Verträgen wurden doch protektionistische Eingriffe vorgenommen, was Frankreich vor zweieinhalb Jahren ermöglichte.

In der Folge hat das Europäische Parlament stärkere Richtlinien gegen das Fernsehen ohne Grenzen erarbeitet und die Verpflichtung für die Fernsehstationen herausgegeben, mehr als 50 Prozent der Sendungen aus europäischer Produktion zu beziehen. Die EU-Kulturminister waren dagegen, unter anderem auch unser ehemaliger Minister Scholten. Die Begründung hat etwas für sich, muß ich sagen: EU-europäische Filme seien nicht stets Kulturfilme; auch in Europa, in Westeuropa werde das hergestellt, was man als "Seifenopern" bezeichnet – in Österreich, in Deutschland, in Frankreich genauso wie in den Vereinigten Staaten. Minister Scholten forderte damals eine Zeit-Qualitätsquote statt einer Quote, die nur die Menge im Auge hat. Aber wir wissen ja, wie schwierig es ist, Qualität im kulturellen Bereich zu messen.

Besonders hervorgetan für eine Regelung, wie sie jetzt in Europa greifen soll, hat sich der sozialdemokratische Kultursprecher Josef Cap – dieser hielt im Winter 1996 ein flammendes Plädoyer für eine Quotenregelung –, aber auch der ÖVP-Abgeordnete und Kultursprecher Mock machte sich für die europäische und österreichische Identität im ORF stark. Das Europäische Parlament überstimmte dann die Kulturminister und trat trotzdem für die genannte Verschärfung ein. Die Sozialdemokraten stimmten geschlossen für diese Neuregelung, für diese Verschärfung.

Durch die Quotenregelung hofft man, bis ins Jahr 2000 rund 1 Million neue Arbeitsplätze zu schaffen, und ich kann nur hoffen, daß sich ein Teil dieser 1 Million Arbeitsplätze im Fernseh- und Filmbereich auch in Österreich befinden wird.

Derzeit ist das jährliche Handelsdefizit der EU-Staaten gegenüber den USA auf audiovisuellem Gebiet mit 4 Milliarden Dollar zu beziffern. 1993 und 1994 ist die Produktion von Kinofilmen in den EU-Staaten um 14 Prozent gesunken. Per anno werden etwa 550 Spielfilme in EU-Staaten gedreht, diese kosten in der Produktion etwa 18 Milliarden Schilling. In den Vereinigten Staaten wurden in demselben Zeitraum rund 450 Spielfilme für rund 52 Milliarden Schilling gedreht.

Der Export von US-Filmen und -Fernsehsendungen nach Europa kostete 1984 3,3 Milliarden Schilling, 1994 schon 43 Milliarden Schilling. In den vergangenen fünf Jahren erhöhte sich trotz Fernsehen und Videos der Kinobesuch um 18 Prozent. Profitiert haben von dieser Steigerung in erster Linie US-Filme. Von 1985 bis 1994 stieg die Zahl der Zuschauer von US-Filmen um 50 Prozent.

Meine Damen und Herren! Wir erkennen aus diesen paar nüchternen Zahlen, die ich Ihnen hier verlesen habe, wie wichtig es ist, daß die österreichische Kulturlandschaft durch die Kooperation mit einem großen Kulturstaat verstärkt wird, damit wir die österreichischen Filmemacher besser


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