germoser:
Das nehmen Sie zurück!) – Was soll ich zurücknehmen? (Abg. Haigermoser: Unsinn! Schnapsidee!)Entschuldigen Sie, Sie werden mir doch nicht unterstellen, daß ich glaube, daß Sie immer da sind. Das wird nicht leicht möglich sein. (Beifall bei der SPÖ.)
Aber das werfe ich Ihnen nicht vor; das war ja nur eine Bemerkung am Rande. – Ich nehme es also zurück und stelle fest, daß es ein Irrtum ist, wenn irgend jemand sagt, daß Herr Mag. Trattner manchmal nicht anwesend sei. Wenn Sie es so interpretiert haben wollen, dann nehme ich das gerne zurück. (Beifall bei der SPÖ.)
Aber ganz ernsthaft: Natürlich hatte diese Veranstaltung symbolhaften Charakter, und es ist auch überhaupt keine Frage, daß die Stempelmarke ausgedient hat, obwohl die Stempelmarke vom Ursprung her eine sehr positive Sache war.
Vor 150 Jahren wurde die Stempelmarke, die übrigens eine österreichische Erfindung ist – Sie sehen, wie kreativ die Verwaltung immer war –, erfunden, und es wurde das dann von sehr vielen Staaten übernommen, um Fälschungen, die in amtlichen Urkunden zu dieser Zeit deshalb leicht vorgenommen werden konnten, weil die Papierdruckstempel leicht nachmachbar waren, hintanzuhalten. Dafür ist diese Stempelmarke erfunden worden.
Ich muß Ihnen ganz ehrlich sagen, ich glaube, daß es nicht mehr das modernste Instrument zur Einhebung von Gebühren darstellt, wenn man Marken klebt, und daher ist es auch die Zielsetzung, Stempelmarken schrittweise abzuschaffen. Die diesbezügliche Verordnung wurde mit 1. Juli wirksam. Es ist aber ganz einfach unmöglich, alle Behörden, die letztendlich solche Gebühren benötigen, um entsprechende Dokumente auszustellen, auf einmal mit diesen modernen Einrichtungen – nicht nur das Bargeld ist modern, sondern auch zum Beispiel Scheck und Kreditkarten – auszustatten.
Es ist das ein Symbol, ein Signal, damit soll auch ein bißchen darauf hingewiesen werden, daß sich in der Verwaltung sehr viele Veränderungen abspielen. Es wurde gestern ja auch gestern erwähnt, in welch enorm großen Tempo Verwaltungsinnovation betrieben wird. Und das war ein symbolischer Anlaß dazu; ich bekenne mich dazu. Es war das eine Veranstaltung, die darauf ausgerichtet war, aufzufallen. Ich bedauere zutiefst, daß Sie sich darüber geärgert haben, Herr Mag. Trattner! Das war nicht die Absicht der Veranstalter, die diese Veranstaltung organisiert haben.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Möglicherweise – ich erlaube mir, zwei Bemerkungen zu machen, die nicht zur Tagesordnung gehören – ist das mein letzter Debattenbeitrag in dieser Legislaturperiode. Erstens war für mich in meiner ursprünglichen Befindlichkeit, als ich als Wiener Politiker hier ins Hohe Haus gewechselt habe, eine große Umstellung damit verbunden. Ich möchte auch nicht anstehen, zu sagen, daß ich die Diskussionen und das zum Teil auch durchaus ansprechende Niveau der inhaltlichen Auseinandersetzungen sehr begrüßt habe. Das gilt für alle Fraktionen, allerdings nicht im gleichen Ausmaß. Aber ich habe es genossen, in diesen zweieinhalb Jahren das Vertrauen dieses Hauses zu haben und als Finanzminister dieser Republik tätig gewesen zu sein. Ich danke Ihnen dafür. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Da hier einige Abgeordnete Abschiedsreden gehalten haben und ich davon ausgehe, daß ich nicht mehr das Vergnügen haben werde, mit diesen Persönlichkeiten – egal, ob sie meiner Partei oder einer anderen angehören – intellektuelle und politische Auseinandersetzung zu führen, möchte ich mich bei ihnen in ganz besonderem Maße bedanken. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie beim Liberalen Forum.)
13.46
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Vielen Dank, Herr Bundesminister, für Ihre Ausführungen.Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Damit ist die Debatte geschlossen.