Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 107. Sitzung / Seite 66

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

zukommen zu lassen, wenn es um das Kindergeld geht. (Abg. Dolinschek: Es war damals schon sehr kalt in der SPÖ!)

Ja, warum haben Sie das nicht getan, Frau Dohnal, wo immer Sie sind, Frau Konrad, wo immer Sie sind?! Frau Prammer – Sie sind hier –, warum haben Sie die Frauen nicht gleich gestellt? (Zwischenruf der Abg. Mag. Prammer. ) Warum haben damals Selbständige, Studentinnen, Bäuerinnen und andere dieses Kindergeld nicht bekommen? Jetzt, wo Sie nichts zu reden haben, schreien Sie, was alles noch getan werden muss, weil Sie es nicht getan haben!? Wir tun es! Es gibt dieses Kindergeld, Herr Vogt, Gleichberechtigung für die Frauen! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Aber das ist nur ein wunderschönes Beispiel einer ganz kurzen Zeit, in der diese Regierung unter freiheitlicher Anleitung sehr, sehr viel für den Sozialstaat getan hat. (Zwischenruf des Abg. Nürnberger. ) – Herr Multifunktionär und Oberverdiener Nürnberger! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.) 180 000 S Monatsgage – sozial bedürftig bist du nicht! (Abg. Nürnberger: Das ist falsch! ...) Aber du hast für die Gleichstellung der Arbeiter und Angestellten nichts getan, solange du in der Regierungsverantwortung warst. Diese Partei, nämlich die Freiheitliche, musste Regierungsverantwortung übernehmen, dass für die Gleichstellung der Arbeiter und Angestellten etwas geschehen ist! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Silhavy. )

Frau Kollegin Silhavy, Frau Sozialsprecherin! Sie haben nichts erreicht in Sachen Behindertenmilliarde. – Die Behindertenmilliarde geht auf das Konto dieser Regierungspartei, der FPÖ! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Erhöhung der Familienbeihilfe, Kollegin Silhavy: nicht die SPÖ – die FPÖ! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Nächstes Thema: Familienhospizkarenz. Sie haben diesbezüglich nichts erreicht! Hier sitzen die (in Richtung der Freiheitlichen), die zu verantworten haben, dass die Familienhospizkarenz Realität geworden ist! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Kriegsgefangenenentschädigung, Pflegegeld ab der Geburt, Vertriebenenentschädigung, Zwangsarbeiterentschädigung – alles Dinge, die Sie ungelöst auf einem sozialdemokratischen Trümmerhaufen hinterlassen haben. All das wurde, seit es die FPÖ in dieser Regierung gibt, verwirklicht.

Was haben Sie gemacht, Herr Kollege Edlinger? – Sie grinsen verschämt in sich hinein (Abg. Edlinger: Nein, ich lache Sie aus!), weil Sie wissen, dass Sie in der Zeit, wo Sie am Hebel gesessen sind, diesen Hebel nicht bedienen konnten. Ihre "Erfolge" kennen wir schon – Sie haben nicht einmal rechnen können: Aus null wurden 103 Milliarden, Herr Kollege Edlinger! (Abg. Dr. Martin Graf: Provozier nicht seine Zwischenrufe, die sind gefährlich!) Und dann sind Sie zu Rapid gegangen – und das Ergebnis ist bekannt! Das Ergebnis ist bekannt! (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Edlinger: Er ist zu klein, um mich zu provozieren!)

Das ist das, was ich an dieser SPÖ nicht ertrage: Wenn sie die Möglichkeit hätte, dann kann sie nicht! Und wenn sie keine Möglichkeit mehr hat, dann will sie, wissend, dass sie nicht kann, wenn sie die Möglichkeit wieder bekommt. Und deswegen werden wir dafür sorgen, dass Sie die Möglichkeit nicht mehr bekommen! (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

12.12

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Nürnberger zu Wort gemeldet. – Herr Abgeordneter, beginnen Sie bitte mit der Wiedergabe der Behauptung, die Sie zu berichtigen wünschen, und stellen Sie dieser Behauptung den berichtigten Sachverhalt gegenüber.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite