Telekommunikationsgesetz 2003, KommAustria-Gesetz u.a., Änderung (1389 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie

116. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

117. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie

Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie: Bericht 1450 d.B.

Auf der Tagesordnung der 124. Sitzung des Nationalrates

124. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend direkte Verankerungen der Konsumentenschutzbestimmungen im Telekommunikationsgesetz (713/UEA)
abgelehnt
Dafür: B. Dagegen: S, V, F, G

124. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

124. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G. Dagegen: B ( dafür Andere )

Wortmeldungen in der Debatte

124. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G. Dagegen: B ( dafür Andere )

Beschluss im Nationalrat 442/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 16.12.2011)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht 8589/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 801. Sitzung

801. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Werner Stadler

801. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

801. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 442/BNR