Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll10. Sitzung / Seite 171

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zen hat es dort in 15 Jahren einen realen Einkommensverlust von 30 Prozent gegeben. Ich betone: einen Einkommensverlust von 30 Prozent, mit all den negativen Folgen! Japan ist bis über beide Ohren überschuldet und hat sich aus dieser Deflationsspirale nicht wieder befreien können.

Deshalb sage ich: Unsere Regierung muss endlich das Heft in die Hand nehmen und Maßnahmen ergreifen! (Abg. Hörl: Es sind eh alle unterwegs!) Genau, sie sind nicht hier! Entweder sind sie fleißig an der Arbeit und arbeiten Programme aus (Abg. Hörl: Eben!), die wir hoffentlich bald beschließen können, oder sie machen einfach eine Pau­se. Ich weiß nicht, was eher zutrifft, wir werden sehen.

Es gibt in Österreich über 20 000 öffentliche Gebäude. Laut einer aktuellen Studie könnten mehr als 90 Prozent davon von einer thermischen Sanierung profitieren. Zu­sätzlich gibt es in Österreich 1,5 Millionen Einfamilienhäuser, die zwischen 1945 und 1980 gebaut wurden. Bei diesen 1,5 Millionen Einfamilienhäusern kann man bis zu 80 Prozent Energie einsparen. Wenn man das alles zusammennimmt, so sieht man, dass hier ein Sparpotential von 2 Milliarden € pro Jahr vorhanden ist. Das heißt, wenn wir das jetzt vernünftig angehen, dann können wir hier Energie im Wert von 2 Milliar­den € einsparen, die weder importiert noch produziert werden muss, was natürlich auch der Volkswirtschaft hilft, weil 2 Milliarden € dann für Maßnahmen im Inland zur Verfügung stehen und nicht nach Russland oder sonstwohin gehen. (Beifall beim BZÖ.)

Es gibt eine GfK-Studie, die das im Prinzip wiedergibt, was ich jetzt gesagt habe. In dieser Studie steht, dass solche Sanierungsmaßnahmen nur Vorteile haben. Warum haben sie nur Vorteile? – Auf der einen Seite spare ich Energie, das bringt langfristig für jeden etwas. Auf der anderen Seite fördere ich die Wirtschaft, vor allem die Bauwirt­schaft, das Baunebengewerbe. Drittens werde ich energieautark. Das heißt, ich kann 20 Prozent der Gesamtenergie einsparen. Allein mit der thermischen Sanierung, dort, wo sie Sinn macht, können wir 20 Prozent der Gesamtenergie einsparen. Wissen Sie, was das bedeutet? (Abg. Rädler: Mehr!) Sogar mehr! Die ÖVP sagt, sogar noch mehr. Stellen Sie sich das vor! Doch wir lassen diese Gelegenheit einfach so aus.

Aber was macht diese Regierung? Schauen wir uns das einmal an! Diese Regierung hat ja auch ganz „ambitionierte“ Ziele: Sie will 100 Millionen in die Hand nehmen. Ich betone: 100 Millionen für die thermische Sanierung! Wissen Sie, was das bedeutet, 100 Millionen? Ich habe mir das angeschaut. Das sind die Sanierungskosten von 10 bis 15 größeren öffentlichen Gebäuden – von über 20 000! Genau das kann man mit diesen 100 Millionen machen. Das ist eindeutig viel, viel zu wenig. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Bucher: Das reicht nicht einmal für Villach! – Abg. Kopf: Wir reden von Förde­rung, nicht von Investition!)

Laut GfK-Studie – und die ist sehr glaubwürdig – müssten wir jedes Jahr 3,5 Milliar­den € in die Hand nehmen, um da wirklich etwas Substantielles zu bewegen. Das sind Investitionen, die sich wirklich rentieren! Das wären vernünftige Investitionen, und für solche Investitionen macht es auch Sinn, Schulden zu machen, denn das sind Schul­den in die Zukunft unseres Landes, das sind keine Konsumschulden oder Schulden für Abfangjäger oder für sonstigen Blödsinn, sondern das bringt wirklich etwas, denn da können wir Energie einsparen, und das muss unser oberstes Ziel sein, neben allen an­deren Maßnahmen, die notwendig sind, um endlich in Österreich energieautark zu wer­den.

Ich erwarte mir von der Regierung, dass sie entsprechende Vorlagen macht, dass sie entsprechende Programme entwickelt, dass sie unsere Ideen aufgreift, und wir als BZÖ können garantieren, dass wir bei vernünftigen Vorschlägen immer mitstimmen werden. – Vielen Dank. (Beifall beim BZÖ.)

16.31

 


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