Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll11. Sitzung / Seite 149

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Daran kann auch der ungelenke Büttenredner aus Graz nichts ändern, der immer nach vor kommt und versucht (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP), die Sache mit irgendwel­chen absurden Argumentationen zu begründen.

Ich werde jetzt ein bisschen Nachhilfeunterricht geben, denn der Grazer Gemeinderat mit seiner verantwortungsvollen Tätigkeit ist eine Sache, hier im Nationalrat werden jedoch die Tätigkeiten der Bundesregierung diskutiert. Ich möchte Ihnen das doch nicht verheimlichen – offensichtlich war ja die Einschulung im BZÖ-Klub nicht ausreichend, um mit dieser Sache umgehen zu können. (Abg. Ing. Westenthaler: Sie müssen ein­mal die Geschäftsordnung lernen, bevor Sie da reden! Seminar! – Abg. Grosz: Ich war fünf Jahre Mitarbeiter einer Bundesregierung!)

Sie müssen sehen, dass die Bundesregierung Österreich zu vertreten hat, zum Bei­spiel in der Europäischen Union – Sie sollten ja wissen, dass wir Mitglied in der Euro­päischen Union sind. Das sollten Sie für die nächste Rede mitschreiben, damit Sie das voll drauf haben, und in Ihren Chip einbrennen. (Abg. Grosz: Ich gebe Ihnen am bes­ten eine Einschulung!)

Das Zweite ist: Wenn es eine UNO-Generalversammlung gibt, kann es durchaus sinnvoll sein, dass ein Regierungschef dort anwesend ist. Denn es gibt, wie Sie
wissen sollten, die UNO, und in dieser UNO ist Österreich Mitglied. – Mitschreiben:
M, I, T, G, L. – Daher wäre es wichtig, dass Sie wissen, dass das durchaus gängig ist.

Weiters ist ganz entscheidend: Es gibt die OSZE – O, S, Z, E, wieder mitschrei-
ben, das ist wichtig, denn Sie haben ja keine Unterlagen, Sie verhungern ja geistig in der BZÖ-Fraktion, daher brauchen Sie jetzt Unterricht. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Ein bisschen kräftiger! Ein paar Kraftausdrücke brauchen wir! Ein bisschen tiefer!)

Das Nächste ist: Es ist sehr wichtig, dass es wirtschaftliche Beziehungen gibt. Wirt­schaftliche Beziehungen sind einmal auf rein privatwirtschaftlicher Ebene – ein Unter­nehmer reist in ein anderes Land zu einem anderen Unternehmer und macht ein Ge­schäft, oder er macht es online; für jene, die schon etwas fortschrittlicher unterwegs sind. Eine andere Möglichkeit ist, eine Regierung, ein Regierungsmitglied, der Bundes­kanzler fährt in ein Land – zum Beispiel nach Argentinien, nach Chile –, in dem es eine Wirtschaft gibt, und es gibt Interesse, die Wirtschaftskontakte anzukurbeln. Wenn das von einem Regierungschef, von einer Delegation offiziell unterstützt wird, ist das natür­lich eine großartige Sache.

Herr Kollege, man macht also eine Reise, man plant sie, man fährt dorthin, es gibt eine große Wirtschaftsdelegation – ich habe sogar die Liste von der einen großen Delega­tion mit, wo sehr anerkannte Personen, das Who’s who der österreichischen Unterneh­men, der Banken gemeinsam mit dem Bundeskanzler dorthin gefahren sind. Und was machen die dort? – Die versuchen, dort Wirtschaftskontakte aufzunehmen. Warum? – Damit es Aufträge gibt. Wenn es Aufträge gibt, dann gibt es hier Produktion. Wenn es Produktion gibt, dann gibt es Arbeitsplätze, dann werden Produkte hergestellt, die ihrerseits wieder verkauft werden müssen. (Abg. Grosz: Dann sollen sie es aber zah­len! Wenn sie ein Geschäft machen, sollen sie es zahlen!)

Nein, nein, das ist wichtig! Da haben Sie ein echtes Problem, weil Sie mit dem nicht ganz zurande gekommen sind, nämlich wenn es um die Beschreibung all dieser Rei­sen, die Sie hier angesprochen haben, gegangen ist. Diese Reisen sind, wie ich meine, von wirklich größter Bedeutung. Da kann es natürlich auch Reisen in Länder geben, die besondere Entwicklungen durchmachen wollen und in die man extra deswegen fährt. (Abg. Grosz: Dazu haben sie den Herrn Gusenbauer gebraucht?!) Das kann teil­weise in Lateinamerika, teilweise in Afrika sein. Es gibt auch Delegationen, wo Regie­rungsmitglieder mitfahren – der Wirtschaftsminister.

 


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