(Heiterkeit beim BZÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Ostern steht vor der Tür!) Herr Staatssekretär, ich hoffe, Sie haben heute für Ihren Chef und für Ihre Frau Bundesminister schon Teletext gelesen. Ich empfehle allen, die jetzt zuschauen, Teletext Seite 134 – ich hoffe, es ist noch drinnen –, denn da heißt es:
„Obama fordert längeren Unterricht.“ „Lehrer sollen leistungsbezogen bezahlt werden. Obama kritisierte, dass die US-Schüler im PISA-Test regelmäßig schlecht abschneiden. In Südkorea gebe es pro Jahr durchschnittlich einen Monat länger Unterricht. ‚Das können wir genauso gut machen‘, sagte der Präsident. Die Herausforderungen des neuen Jahrhunderts verlangen nach mehr Zeit in den Klassenzimmern. Gute Lehrer sollten besser bezahlt, schlechte nachgebildet werden. Obama muss mit Widerstand der mächtigen Lehrergewerkschaft rechnen.“
Meine Damen und Herren, Sie können „Obama“ austauschen und „Schmied“ hinschreiben, dann haben Sie eine österreichische Meldung dazu! (Zwischenruf des Abg. Faul.) Sie von der SPÖ beten Herrn Präsidenten Obama dermaßen an, dass ich mir gedacht habe, ich mache Ihnen eine Freude und zitiere gleich einmal Obama.
Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Das Betrübliche daran ist nur, dass Präsident Obama das durchzieht – während die österreichische Bundesregierung beim ersten Reförmchen, das sie verzagt gewagt hat, schon mit Rücktritten drohen muss. Ist das Ihre Reform, Ihr Reformeifer, Herr Bundeskanzler, Frau Bundesminister? Ein winziges Reförmchen! Wir warten seit 100 Tagen auf eine, und jetzt kommt ein kleines Reförmchen von zwei zusätzlichen Stunden in Klassenzimmern heraus! Das ist die ganze Reform, und die Frau Bundesministerin muss mit ihrem Rücktritt drohen, damit sie das überhaupt durchbringt! Das ist ein „Reformeifer“ der Sonderklasse. (Beifall beim BZÖ.)
Frau Bundesminister, wenn Sie sich vor der Lehrergewerkschaft fürchten, dann sprechen Sie sich bitte weiterhin mit Obama ab; vor der brauchen Sie sich nicht zu fürchten! Das ist kein Rücktrittsgrund. Da sind Ihre Schminkrechnungen schon eher gefährlich für Sie, die Sie zu Lasten des Steuerzahlers ins Budget fließen lassen. Aber die Lehrergewerkschaft ist es nicht, meine Damen und Herren! Die Lehrergewerkschaft wird sich mit der Politik auseinandersetzen müssen. Die Zeiten, als man glaubte, über die Klassenzimmer Standespolitik machen zu können, die sind vorbei, Herr Präsident Neugebauer! Die sind vorbei. (Beifall beim BZÖ.)
Ich habe mir angeschaut, was die Lehrer derzeit an den Schulen verteilen. – Ich sage jetzt nicht dazu, in welchen Schulen das passiert; ich muss die Kinder schützen! Heute in der Früh hat man ja im Radio gehört, dass Lehrer schon wieder über die Kinder Politik betreiben, Standespolitik in ihrem eigenen Interesse. Wir haben auch empörte Anrufe bekommen. – Da gibt es Lehrer, die sagen den Schülern in der Klasse: Wenn das kommt, was die Regierung will, dann müsst ihr zwei Stunden länger in der Schule bleiben! (Ruf beim BZÖ: Ein Skandal ist das! – Abg. Scheibner: Ungeheuerlich!) Das ist eine derartig unverschämte Unwahrheit, dass ich allen Eltern sagen möchte: Lassen Sie es nicht zu, dass Ihre Kinder aufgehetzt werden, meine Damen und Herren! Sagen Sie uns das, wir gehen jedem einzelnen Fall nach. (Beifall beim BZÖ.)
Die Lehrergewerkschaft muss derzeit Informationsveranstaltungen zu diesem Thema für das Lehrerkollegium abhalten. (Abg. Ing. Westenthaler: Das können sie am Wochenende machen, nicht in der Schulzeit!) Wir haben einige Mitteilungen erhalten, die an die Eltern ergangen sind: eine aus einem Gymnasium in Wien, eine aus einer Volksschule in Niederösterreich, eine weitere aus einer Volksschule in Niederösterreich. Ich könnte Ihnen weitere solche Elaborate bringen.
Da heißt es, dass es den Lehrern darum geht, die Qualität des Unterrichts sicherzustellen, und dass dazu eine Informationsveranstaltung notwendig sei.
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