Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll16. Sitzung / Seite 215

18.39.09

Abgeordneter Franz Riepl (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Ich glaube, es ist not­wendig, auch vonseiten unserer Fraktion noch einmal auf den Antrag hinzuweisen, den Herr Abgeordneter Großruck betreffend die Sanierung unseres Parlamentsgebäudes und vor allem dieses Saales eingebracht hat. Auch wir bedauern, dass es nicht mög­lich war, nach einer sachlichen Diskussion im Baukomitee mit professioneller Informa­tion und Unterstützung durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdirek­tion, für die ich mich besonders bedanken möchte, zu einem Fünf-Parteien-Antrag zu kommen.

Auch die Begründung ist mir nicht ganz klar. Vereinfacht würde ich sagen, die Freiheit­liche Partei hat durch ihren Vertreter im Baukomitee irgendwie den Standpunkt durch­blicken lassen: Na ja, ziehen wir ein paar neue Leitungen ein, und flicken wir das Dach, und dann ist das Problem gelöst! – Ich denke, so einfach ist das nicht. Sanierung, In­standhaltung und Umbau machen dann Sinn, wenn man das in einem macht. Ich glau­be, hier ersparen wir uns mittelfristig gesehen sehr viel Geld. Darüber hinaus ist von den Planungen und von der Situation her sicherlich nicht davon zu sprechen, dass hier irgendwelche „Luxusumbauarbeiten“ gemacht werden, wie es in einer Presseaus­sendung der Freiheitlichen Partei zu lesen war.

Ich denke, die Verantwortung wurde durch die Parlamentspräsidentin und durch das Parlament angenommen. Das Baukomitee hat sich darauf verständigt, sich in Kürze noch einmal zusammenzusetzen und die weiteren Beratungen fortzusetzen. Was die Frage Gefahr in Verzug betrifft, ist die Baupolizei aktiv und wird in Kürze einen Bericht und eine Positionierung liefern.

Das heißt, es ist alles getan – das möchte ich damit ausdrücken –, was in so einer Si­tuation zu tun ist. Nur macht es Sinn, alles gemeinsam zu machen: Umbau des Saales mit Sanierung und Instandhaltung. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.41

Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Fichtenbauer. – Bitte.

 

18.41.19

Abgeordneter Dr. Peter Fichtenbauer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Zum Antrag des Kollegen Großruck: Wir haben deshalb unsere Unter­schrift nicht hinzugesetzt, weil wir nicht der Meinung sind, dass dieser Saal um teures Geld generalumgebaut werden soll. Allerdings sind wir der unabdingbaren Auffassung, dass die notwendigen Sanierungsmaßnahmen, was Dach, Fluchtwege und so weiter angeht, radikal und sofort umgesetzt werden müssen.

Das sind zwei verschiedene Paar Schuhe (Zwischenrufe bei ÖVP und Grünen): einer­seits Sanierung, andererseits Erneuerung für einen Glanz, der nicht sein muss!

Herr Kollege Großruck vermeint, dass er mit Gedichten Scherze hervorrufen soll. Da­mit Sie sehen, dass auch wir und ich Humor besitzen – Herr Kollege, hören Sie zu ‑:

Dichtet Großruck seine Schwänke,

Geht ein Raunen durch die Bänke.

Hohes Haus nicht groß genug

Für den Geist von großem Ruck!

(Beifall bei FPÖ, SPÖ, ÖVP und BZÖ sowie anhaltende allgemeine Heiterkeit. – Abg. Großruck: Wenn Sie schon dichten, dann dichten Sie gescheit! Das reimt sich ja nicht wirklich!)

18.42