Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll103. Sitzung / Seite 168

18.00.01

Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Frau Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn man es vonseiten der Opposition nicht so gern hört, ist das in konsequenter Fortsetzung ein weiterer Schritt in Richtung Schulqualität und bedeutet, mehr Qualität an den Schulstandort zu bringen, mehr Einbindung der Schulpartner, mehr Einbindung der Verantwortlichen. Wir haben jetzt von den Bil­dungs­standards der 10- bis 14-Jährigen gesprochen, in der logischen Fortsetzung geht es zur teilzentrierten neuen Matura, die wir bereits beschlossen haben, und darum, das Berufsreifeprüfungsgesetz zu ändern.

Wir alle kennen die Schlagworte, die in der Zwischenzeit zur Selbstverständlichkeit geworden sind: Lehre mit Matura, um auch Berufstätigen die Möglichkeit zu bieten, zu einer höheren Ausbildung zu kommen und diese Chancen zu nützen. Hier wird der Zugang für die Absolventen von Musikhochschulen und so weiter geöffnet – durch Anerkennung von Teilprüfungen, Studienberechtigungen –, damit die Möglichkeit be­steht, dass die Menschen sich für die kommenden Herausforderungen rüsten und ausbilden können. Ich würde mich wundern, wenn die Opposition bei diesen konkreten Schritten nicht mitgehen würde, weil ich glaube, dass es wichtige Schritte sind.

Ich darf auch noch etwas zur letzten Debatte sagen. Kollege Walser ist ja alles andere als ein dummer Mensch – das Gegenteil – und weiß genau, wohin der Weg geht und unter welchen Bedingungen. Wir bekennen uns zur Koalitionsvereinbarung, auch zu den Problemen, die wir logischerweise mit dem Koalitionspartner haben. Ich glaube aber, es ist einfach beachtenswert und würde eine Würdigung vonseiten der Oppo­sition verdienen, dass es der Ministerin unter diesen klaren Voraussetzungen – wir haben im entsprechenden Ausschuss über die Schulverwaltung diskutiert – gelingt, ganz konsequent Schritt für Schritt in Richtung Qualität vorzugehen. Ich bin der Meinung, das würde von allen den notwendigen Respekt verdienen.

Bleiben wir bei der Schulaufsicht: Wenn ich denke, auch das wird umgestellt. Hier geht es weit, weit weg von Parteipolitik, weil sehr viele junge Menschen darauf pfeifen, welche Partei sie dahin schickt, denn sie wollen etwas verändern können, etwas bewirken können. Und wenn ich an Stellenbesetzungen denke – bleiben wir beim Beispiel Vorarlberg –: Früher war es undenkbar, dass der höchste Personalvertreter nicht automatisch auch die Stelle des Bezirks- oder Landesschulinspektors bekommt. Mitnichten!

Neue Beurteilungskriterien, neue Bewertungskriterien wurden eingeführt. Jetzt heißt es: Ich will den Besten oder die Beste für diese Funktion. Das geschieht, weil man die Kompetenzen – die gering sind, aber vorhanden – konsequent ausnützt. Da ist es ganz wichtig, dass wir auch in diesen Bereichen die Ministerin stärken. Die Maßnahmen, die wir hier heute beschließen, sind ein sehr wichtiger Beitrag dazu, und ich würde Sie dazu ganz, ganz herzlich einladen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

18.03

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Fuhr­mann. – Bitte.

 

18.03.17

Abgeordnete Mag. Silvia Fuhrmann (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, dass die schritt­weise Einführung der Zentralmatura auch eine wesentliche Veränderung und einen großen Fortschritt im Bildungswesen mit sich gebracht hat.

Erste sehr gute Erfahrungen konnten wir zu Beginn an den AHS sammeln, als Zweites waren dann die BHS dran, und jetzt geht es mit diesem Gesetz um die Berufs­reifeprüfung, weil es notwendig ist, auch Externisten die Möglichkeit zu schaffen, über