Wenn man darüber nachdenkt, dass solche Diskussionen im Burgenland oder in Oberösterreich zwar nur lauwarm, aber in Salzburg sehr wohl heftig geführt werden, so finde ich das schon sehr bedenklich. (Abg. Strache: In der Europa-Hymne ... „Schwesterchöre“!) Auch in Tirol ist darüber diskutiert worden, und ich bin froh darüber, dass sich der Landeshauptmann von Tirol klar gegen eine Änderung unseres Andreas-Hofer-Liedes ausgesprochen hat. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ganz im Gegensatz zur VP-Landes-Frauenchefin Sonja Ledl, bekannt durch das ÖVP-Frauenvideo, die sich sehr wohl vorstellen kann, auch die Tiroler Landeshymne abzuschaffen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, mit diesem Gesetz ist weder einer Alleinerzieherin noch einer Mindestpensionistin oder einer Frau, die im Beruf oder im Leben real benachteiligt ist, auch nur irgendwie geholfen. Es wundert wirklich niemanden, dass die Österreicherinnen und Österreicher draußen den Kopf schütteln und fragen, ob wir hier herinnen nichts Besseres zu tun haben. (Beifall bei der FPÖ.)
Das ist ein Armutszeugnis für die Frauenpolitik! Ich empfehle, ob dieses Schwachsinns nicht die Töchter in die Bundeshymne hereinzunehmen, sondern den Satz „vielgeplagtes Österreich“.
Wenn Sie frauenpolitisch wirklich etwas weiterbringen wollen: Im Gleichbehandlungsausschuss liegt ein Antrag von mir mit einem Acht-Punkte-Programm auf, dessen Umsetzung tatsächlich eine Verbesserung für Frauen in Österreich bringen würde. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
2.47
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Schwentner. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
2.47
Abgeordnete Mag. Judith Schwentner (Grüne): Herr Präsident! – Minister gibt es jetzt keine auf der Regierungsbank. Sehr verehrte Kollegin Gartelgruber, Sie haben mit dieser Rede sicher auch kein Denkmal für die Österreicherinnen in diesem Land gesetzt! (Beifall bei Grünen und SPÖ. – Oja-Rufe bei der FPÖ.)
Es ist schon wirklich erstaunlich, mit wie viel Rückwärtsgewandtheit – egal, ob es beim vorigen Antrag des Kollegen Steinhauser war oder eben jetzt – und völlig verqueren Kapriolen Sie zurückschlagen können, sodass man sich überhaupt nicht mehr auskennt und einem davon wirklich schwindlig wird. (Abg. Neubauer: ... die Burka für die Frauen! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Aber ich kann Sie in zwei Dingen beruhigen: Sie haben sich Sorgen gemacht, Herr Strache, über die Originalversion des Textes von Paula Preradović. Die hat es nie gegeben, die singen wir gar nicht. Ihre Originalversion wurde schon 1947 geändert, sie wurde sogar schon im damaligen ersten Ministerrat geändert. (Abg. Strache: Damals mit Zustimmung der Autorin!) Das heißt, über die Originalversion können Sie sich zwar noch Sorgen machen, aber die singen wir gar nicht mehr, die wurde schon ganz früh geändert. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten von SPÖ und ÖVP. – Abg. Strache: Damals mit Zustimmung von Frau Preradović!)
Herr Strache, auch Ihre zweite Sorge kann ich Ihnen nehmen. Im Jahr 2011 hat der OGH geurteilt: Es gibt keine urheberrechtliche Verletzung. Das heißt, die Bahn ist frei für die Töchter dieses Landes, dass sie namentlich aufgenommen werden in die Hymne. (Neuerlicher Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten von SPÖ und ÖVP.)
Drittens: Es ist Zeit dafür, und wir sind froh darüber, dass sich endlich eine Mehrheit für diese Initiative gefunden hat. 1992 hat es den ersten Antrag gegeben, ich glaube, von
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