Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 536

reichischen Volkspartei, mit der kürzesten Amtszeit von nicht einmal fünf Monaten. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Wo ist denn die Frau Remler heute? – An der Stelle liebe Grüße nach Hause und die Botschaft an die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, an die Familien, dass diese nicht einmal fünfmonatige Amtszeit dieser Dame den Steuerzahler, die Familien 73 500 € gekostet hat. (Abg. Steibl: Entschuldigung, das ist eine bodenlose Frechheit, was Sie da machen! Haben Sie überhaupt keine Manieren?) Das ist Ihre Familienpolitik! (Beifall beim BZÖ. – Abg. Steibl: Haben Sie überhaupt keine Manieren?) 73 500 € – 14 700 € pro Monat Gehalt bei null Leistung. (Zwischenruf der Abg. Silhavy.)

Ihre Aufgeregtheit zeigt ja nur das schlechte Gewissen, das Sie im Zusammenhang mit dieser Personalentscheidung haben, meine Damen und Herren von der Österreichi­schen Volkspartei.

Ihr Motto ist ja, Leistung muss sich lohnen – Sie sagen das ja an jeder Stelle –, und anhand dieses Mottos der Volkspartei, an das sie sich selbst nicht hält, werden wir jetzt einmal die Leistungen dieser Frau Remler und den Kostenfaktor beleuchten. (Abg. Kopf: Wo war Ihre Leistung bisher?)

Schauen wir, was die Frau Remler in ihren knapp fünf Monaten – genau war sie vom 26. November 2010 bis 19. April 2011, da ist sie schon wieder abgesägt worden, im Amt – als Familienstaatssekretärin, die extra für die Familien eingesetzt war, weil der Herr Mitterlehner die Familien offensichtlich nur als Wirtschafts-, als Kostenfaktor und sonst nichts sieht, zustande gebracht hat. Beginnen wir aber damit, mit welchen Vorschusslorbeeren sie ins Amt gestartet ist.

Der Herr Bundesparteiobmann – Ex-Bundesparteiobmann – Pröll hat am 15. No­vember erklärt, die Frau Remler sei „eine starke Stimme für Österreichs Familien“. Sie war seine erste Wahl, hat er erklärt, der Herr Ex-Bundesparteiobmann Pröll. Ein­stimmig, einhellig ist sie vom gesamten ÖVP-Parteivorstand nominiert worden, das heißt, ihr alle tragt die Mitverantwortung für diese Personalentscheidung.

Was hat der Herr Minister Mitterlehner über die Frau Remler am 12. November 2010 gesagt? – Die Frau Remler könne „aus ihrer Tätigkeit sowohl auf praktische als auch politische Erfahrungswerte verweisen“ (Abg. Wöginger: Ist das dein Beitrag?) „und das prädestiniert sie“ (Zwischenruf der Abg. Binder-Maier) „sowohl für eine bürger­nahe Ausrichtung der Familienpolitik als auch für eine zukunftsorientierte Weiter­entwicklung.“ (Zwischenruf der Abg. Steibl. – Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Binder-Maier.) „Mit Verena Remler hat die Familienpolitik eine neue Vertreterin mit einem stimmigen Kompetenzprofil.“

Das hat Herr Mitterlehner gesagt. (Abg. Ing. Westenthaler: Wo ist sie denn?)

Es gab heftige Kritik der Opposition damals, wo wir schon gesagt haben, Sie haben eine ahnungslose Person dort hingesetzt (neuerlicher Zwischenruf der Abg. Binder-Maier), wo es ausschließlich darum gegangen ist, dass sie vom richtigen Bund kommt, nämlich vom ÖAAB, und aus dem richtigen Bundesland, aus dem Bundesland Tirol. Das war die einzige Kompetenz, die Frau Remler vorweisen konnte (Beifall beim BZÖ), und das zeigt sich auch in ihrer Nicht-Leistungsbilanz.

Aber was hat der Herr Mitterlehner damals – und wir sind heftig gescholten worden wegen unserer damals geäußerten Bedenken, bei der Bestellung (Abg. Binder-Maier:  Menschenhatz! Schämen Sie sich!) – der Opposition, dem BZÖ, am 13. November ausgerichtet? – Man möge doch der Frau Remler eine Chance geben. (Abg. Steibl: Ist das Ihr Beitrag für die Familien? Ist das Ihre Leistung? Wo ist Ihre Rede?) – Zitat: