15.46
Abgeordneter Josef Jury (FPÖ): Frau Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Zinggl zündelt wieder, dieses Mal gegen die Salzburger Festspiele, das Flaggschiff der österreichischen Kultur und Kunst. Ich kann eigentlich nur den Kopf schütteln (Rufe bei den Grünen: Tun Sie das! Es ehrt uns!) über diese politischen Ergüsse der Grünen. (Zwischenruf des Abg. Scheibner.)
Fakt ist, dass die Salzburger Festspiele vom Rechnungshof geprüft wurden; Fakt ist, dass 99 Verbesserungsvorschläge vorgebracht worden sind; und Fakt ist aber auch, dass 75 Vorschläge dieses Rechnungshofberichtes schon umgesetzt sind.
Es wird dem Abgeordneten Zinggl nicht gelingen, den Wind aus den Segeln dieses Flaggschiffs der österreichischen Kultur zu nehmen, und ich möchte den Salzburger Festspielen – ich freue mich schon sehr auf die Eröffnung am 27. Juli dieses Jahres (Ruf bei den Grünen: Sind Sie dabei?) – sehr viele Besucher und alles Gute für die Zukunft wünschen. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Steindl.)
15.48
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es hat sich nun Frau Bundesministerin Dr. Schmied zu Wort gemeldet. – Bitte.
15.48
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Salzburger Festspiele wurden vom Rechnungshof sehr intensiv geprüft; ich glaube, jeder, der im Rechnungshofausschuss mit dabei war, konnte sich da selbst ein Bild machen. Wir haben im Rechnungshofausschuss auch in allen Details über die Empfehlungen und über den Umsetzungsgrad der Empfehlungen gesprochen, und es ist mir wichtig, hier auch im Interesse der Salzburger Festspiele festzuhalten, dass vom Rechnungshof keine Malversationen bei den Salzburger Festspielen festgestellt wurden. Das ist, glaube ich, eine zentrale und wichtige Aussage. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Wir haben zu den einzelnen Empfehlungen Umsetzungsberichte bekommen. Diese ist voll im Gang, was Controlling betrifft. Die Salzburger Festspiele werden 2011/12 erstmals auch Bilanz legen, Gewinn- und Verlustrechnung vorlegen. Der Verein Salzburger Festspielhäuser Erhaltungs- und Nutzungsverein wird neu organisiert.
Im Rechnungshofausschuss haben wir auch eingehend über die Aufgaben von Direktorium und Kuratorium gesprochen, und ich halte noch einmal fest, dass es seitens des Bundes, seitens des Finanzministeriums und unseres Ressorts derzeit keine Veranlassung gibt, da gesetzliche Änderungen durchzuführen.
Dass Sie, Herr Abgeordneter Zinggl, meine Ausführungen – ich weiß jetzt nicht genau, welche Ausführungen Sie meinen – zum Thema Public Governance entwertend kommentieren – gut, das ist Ihre Meinung. Aber die Art und Weise, wie Sie das tun, sagt schon auch etwas über Sie aus.
Ich finde es nur schade, dass Sie unsere Einladung zur Public-Governance-Tagung nicht angenommen haben, da wurde nämlich unsere Arbeit, die Arbeit des Ressorts auf diesem Gebiet – jedenfalls von Fachkreisen – sehr wertschätzend kommentiert. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
15.50
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es ist dazu niemand mehr zu Wort gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Schlusswort seitens der Berichterstattung wird keines gewünscht.
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