Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! – Es ist wahrlich Morgen.
Ich eröffne die 177. Sitzung des Nationalrates, die aufgrund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 6 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde.
Die Amtlichen Protokolle der 173. und 174. Sitzung vom 16. Oktober 2012 sowie der 175. und 176. Sitzung vom 17. Oktober 2012 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Matznetter, Muchitsch, Lipitsch, Durchschlag, Klikovits, Gradauer, Mag. Dr. Graf, Kickl, Kunasek, Brosz, Dr. Grünewald, Dr. Lichtenecker, Öllinger, Mag. Schwentner, Mag. Dr. Zinggl, Dr. Spadiut, Köfer und Dr. Bartenstein.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos wird durch den Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied wird durch die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek und die Bundesministerin für Justiz Dr. Beatrix Karl wird durch die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner vertreten.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 12846/J bis 12920/J;
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates: 92/JPR;
2. Anfragebeantwortungen: 12327/AB bis 12331/AB.
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Budgetausschuss:
Monatserfolg September 2012, vorgelegt von der Bundesministerin für Finanzen (Vorlage 108 BA),
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