Epidemiegesetz, Änderung (2489/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

153. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

154. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 26. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 1482 d.B.

Auf der Tagesordnung der 156. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

156. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend evidenzbasierte Corona-Maßnahmen (828/UEA)
abgelehnt
Dafür: S. Dagegen: V, F, G, N

156. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ende der Maskenpflicht nach Nehammers Ankündigung am ÖVP-Parteitag (829/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, N. Dagegen: V, S, G

156. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückkehr zur faktenbasierten Normalität (830/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, N. Dagegen: V, S, G

156. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N

156. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N

Beschluss im Nationalrat 522/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 14.07.2022)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Bericht 10962/BR d.B.

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 941. Sitzung

941. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger

941. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

941. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F

Beschluss im Bundesrat 522/BNR