BZÖ will Volksbefragung zur Wehrpflicht
Fristsetzungsantrag abgelehnt
Wien (PK) – Im Anschluss an die Behandlung der Dringlichen Anfrage an Bundesminister Darabos wegen seines Vorstoßes zur Abschaffung der Wehrpflicht kam es in der heutigen Sitzung des Nationalrats zu einer weiteren Debatte über dieses Thema, und zwar infolge eines Fristsetzungsantrag des BZÖ. Verlangt wird darin, dem Hauptausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1290/A betreffend die Durchführung einer Volksbefragung über die Beibehaltung der Wehrpflicht oder den Ersatz durch ein Freiwilligenheer eine Frist bis zum 28. Februar 2011 zu setzen.
Abgeordneter Christoph HAGEN (B) begründete den Antrag seiner Fraktion und meinte, diese Frage brauche eine schnelle Antwort, um die heimische Landesverteidigung schnellstmöglich wieder auf eine solide Grundlage zu stellen. Seine Fraktion trete jedenfalls für ein Berufsheer mit einer starken Freiwilligenmiliz ein, schloss der Redner.
Abgeordneter Stefan PRÄHAUSER (S) sagte, seine Fraktion werde diesen Antrag nicht unterstützen, da es einen gewaltigen Diskussionsbedarf gebe, sodass es kontraproduktiv wäre, hier vorschnell agieren zu wollen.
Abgeordneter Johann HÖFINGER (V) signalisierte gleichfalls Ablehnung dieses Antrags, da man die enorm wichtige Sicherheitsfrage nicht innerhalb weniger Tage beantworten könne.
Abgeordneter Werner HERBERT (F) unterstützte hingegen aus prinzipiellen Erwägungen den Fristsetzungsantrag, da seine Fraktion immer für direkte Demokratie eintrete. In der Sache selbst könne man aber den Intentionen des Antrags nicht folgen, hielt der Redner fest, da man gegen die Abschaffung der Wehrpflicht sei.
Abgeordnete Tanja WINDBÜCHLER-SOUSCHILL (G) trat gleichfalls für die Unterstützung des Fristsetzungsantrags ein, um das parlamentarische Procedere einmal in Gang zu setzen. Inhaltlich teile man hingegen die Vorstellungen des BZÖ nicht, ließ die Rednerin abschließend verlauten.
Abgeordneter Rainer WIDMANN (B) fasste die Argumente seiner Fraktion noch einmal zusammen und appellierte an das Plenum, dem Antrag die Zustimmung nicht zu versagen.
Der Fristsetzungsantrag wurde abgelehnt.
(Schluss Fristsetzung/Fortsetzung Nationalrat)