Die Parlamentswochen vom 25.3. - 5.4.2013
NR-Sondersitzung, Plenarsitzung und EU-Ausschuss des Bundesrats
Wien (PK) – In der Karwoche informiert die Nationalratspräsidentin über den aktuellen Stand der Vorbereitungen zur Parlamentssanierung. Die Parlamentarische Bundesheerkommission berichtet über die im letzten Jahr eingegangenen Beschwerden von Soldatinnen und Soldaten.
Die Woche nach Ostern tritt der Nationalrat zu einer Sondersitzung zusammen. Auch der Bundesrat hat eine Plenarsitzung sowie einen EU-Ausschuss anberaumt. Der Präsident des Ausschusses der Regionen Ramón Luis Valcárcel Siso stattet dem Bundesrat einen Besuch ab.
Montag, 25. März
10.30 Uhr:
Nationalratspräsidentin Prammer lädt mit Parlamentsdirektor Harald Dossi und Architekt Ernst Beneder, dem Vorsitzenden der Auswahlkommission für den Generalplaner zur Sanierung des Parlamentsgebäudes, zu einem Pressegespräch in den Empfangssalon des Parlaments. Thema: Ende der Bewerbungsfrist im Vergabeverfahren für die Generalplanerleistungen und nächste Schritte.
Mittwoch, 27. März
10.30 Uhr:
Die Parlamentarische Bundesheerkommission präsentiert wieder ihren Jahresbericht. Auch dazu sind die Vertreterinnen und Vertreter der Medien in das Lokal III des Parlamentsgebäudes eingeladen.
Mittwoch, 3. April
10.15 Uhr:
Der Nationalrat tritt zu einer Sondersitzung zusammen. Erwartet wird die Einbringung einer Dringlichen Anfrage oder eines Dringlichen Antrags an Bundesministerin Johanna Mikl-Leitner zum Thema Auftragsvergabe im Innenministerium. Die Debatte darüber beginnt um 13.15 Uhr.
Donnerstag, 4. April
10.00 Uhr:
Der EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert mit Staatssekretär Reinhold Lopatka sowie mit den Obleuten der EU-Ausschüsse der Landtage im Rahmen einer Aktuellen Aussprache. Die Sitzung ist öffentlich.
Freitag, 5. April
09.00 Uhr:
Der Bundesrat berät in seiner Plenarsitzung die letzten Beschlüsse des Nationalrats. Die Länderkammer erwartet auch den Präsidenten des Ausschusses der Regionen Ramón Luis Valcárcel Siso, der eine Erklärung mit dem Titel: "The role of regions in a rapidly transforming Europe" abgeben wird.(Schluss) jan
HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at. MedienvertreterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.