Author: Manfred jakober
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BUNDESRAT

EINBERUFUNG

des EU-Ausschusses

Donnerstag, 16. Dezember 2010, 10 Uhr im Lokal III

Konstituierung

Tagesordnung:

1.

KOM (10) 352 endg.
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
Europa – wichtigstes Reiseziel der Welt: ein neuer politischer Rahmen für den europäischen Tourismus
(34270/EU XXIV.GP)

2.

KOM (09) 378 endg. 
Bericht der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Anwendung und Wirksamkeit der UVP-Richtlinie (Richtlinie 85/337/EWG in der Fassung der Richtlinien 97/11/EG und 2003/35/EG) 
(16468/EU XXIV.GP)

3.

KOM (10) 375 endg.
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG betreffend die den Mitgliedstaaten eingeräumte Möglichkeit, den Anbau von GVO auf ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen 
(35348/EU XXIV.GP)

4.

KOM (10) 472 endg. 
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen 
Europäische Breitbandnetze: Investition in ein internetgestütztes Wachstum 
(36918/EU XXIV.GP)

5.

KOM (10) 471 endg. 
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das erste Programm für die Funkfrequenzpolitik 
(36922/EU XXIV.GP)

6.

KOM (10) 212 endg.
Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen
Konsultation über die künftige Politik für das transeuropäische Verkehrsnetz 
(30491/EU XXIV.GP)

Martin Preineder
Präsident des Bundesrates

Wien, 2010 12 03

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Es ist beabsichtigt, diese Sitzung um 12.00 Uhr zu beenden.