BUNDESRAT

EINBERUFUNG

des EU-Ausschusses

 

Donnerstag, 20. September 2018, 11 Uhr im Lokal 1 (EG Bibliothekshof)

 

Tagesordnung:

1.)         COM(2018) 284 final 

           Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge

           (26197/EU XXVI.GP)

2.)         COM(2018) 337 final

           Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestanforderungen für die Wasserwiederverwendung

           (23316/EU XXVI.GP)

Hingewiesen wird auf die einheitliche Länderstellungnahme gemäß Art. 23d Abs. 2 B-VG vom 11. Juli 2017, die Stellungnahme des Vorarlberger Landtags vom 27. Juni 2018 sowie auf die Stellungnahme des Wiener Landtags vom 5. September 2018.

3.)         COM(2018) 440 final

           Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms für das Europäische Solidaritätskorps und zur Aufhebung der [Verordnung über das Europäische Solidaritätskorps] und der Verordnung (EU) Nr. 375/2014

           (25647/EU XXVI.GP)

4.)         COM(2018) 439 final  

           Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms „InvestEU“

           (25427/EU XXVI.GP)

 

5.)         COM(2018) 434 final

           Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms „Digitales Europa“ für den Zeitraum 2021-2027

           (25424/EU XXVI.GP)

 

Mag. Christian Buchmann

Vorsitzender

          

Es ist beabsichtigt, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden.

 

 

Weitere Sitzungen des EU-Ausschusses des Bundesrates sind für Dienstag, 9. Oktober 2018 (10 bis 12 Uhr), Mittwoch, 7. November 2018 (10 bis 12 Uhr), Mittwoch, 5. Dezember 2018 (10 bis 12 Uhr) und Mittwoch, 19. Dezember 2018 (10 bis 12 Uhr) vorgesehen.

 

Wien, 2018 09 17