Author: Manfred jakober
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BUNDESRAT

EINBERUFUNG

des Justizausschusses

Dienstag, 31. Jänner 2012, 14 Uhr im Lokal II

Tagesordnung:

1.	Beschluss des Nationalrates vom 18. Jänner 2012 betreffend ein Bundesgesetz über die Aufhebung- und Rehabilitierung (Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetz 2011) 
	(1773/A und 1644 d.B.)
2.	Bericht der Bundesministerin für Justiz gemäß § 29a Abs. 3 StAG über die im Jahr 2009 und 2010 erteilten Weisungen, nachdem das der Weisung zugrunde liegende Verfahren beendet wurde 
	(III-449-BR/2011 d.B.)

Monika Kemperle
Vorsitzende

Wien, 2012 01 25

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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,
sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu
den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.