BUNDESRAT

 

 

EINBERUFUNG

 

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

 

Dienstag, 5. Mai 2015, 15 Uhr im Lokal I

 

Tagesordnung:

1.)         Beschluss des Nationalrates vom 22. April 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrliniengesetz geändert wird

           (510 d.B. und 547 d.B.)

2.)         Beschluss des Nationalrates vom 22. April 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Öffentlicher Personennah- und Regionalverkehrsgesetz 1999 geändert wird

           (511 d.B. und 548 d.B.)

3.)         Beschluss des Nationalrates vom 22. April 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte erlassen wird und das Eisenbahngesetz 1957, das Kraftfahrliniengesetz, das Luftfahrtgesetz, das Schifffahrtsgesetz und das Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz geändert werden (Passagier- und Fahrgastrechteagenturgesetz – PFAG)

           (460 d.B. und 551 d.B.)

4.)         Beschluss des Nationalrates vom 22. April 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schifffahrtsgesetz geändert wird

           (492 d.B. und 554 d.B.)

5.)         Jahresvorschau des BMVIT 2015 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates

           (III-547-BR/2015 d.B.)

6.)         Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

           (III-551-BR/2015 d.B.)

 

Werner Stadler

Vorsitzender

Wien, 2015 04 27

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.