2608/AB-BR/2011

Eingelangt am 09.06.2011
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsident des Bundesrates

Gottfried KNEIFEL

Parlament

1017 Wien

Wien, am 8. Juni 2011

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.102/0004-IK/1a/2011

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2820/J-BR betreffend „Atomhaftpflicht und Wettbewerbsverzerrung“, welche die Abgeordneten Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen am 14. April 2011 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1, 2 und 4 der Anfrage:

Der Inhalt dieser Fragen fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend, weswegen auch keine Studie beauftragt wurde.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Abgesehen davon, dass diese Frage keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend betrifft, liegen meinem Haus dazu keine Informationen vor.