2613/AB-BR/2011

Eingelangt am 14.06.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Bundesrates

Gottfried Kneifel

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0441-III/8/b/2011

Wien, am     . Juni 2011

Die Bundesrätin Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. April 2011 unter der Zahl 2825/J-BR an meine Vorgängerin Dr. Maria Fekter eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Integration von in Österreich lebenden Türken“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1, 3 bis 5 und 7 bis 10:

Das Bundesministerium für Inneres hat keine Kenntnis über die Installierung der „Führungsbehörde für Auslandstürken und deren Familienangehörige“ in Österreich. Eine Etablierung einer solchen Verwaltungseinheit auf türkischem Hoheitsgebiet fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres. In Wahrnehmung von integrations-bedeutsamen Kompetenzen werden jedoch alle relevanten Tatsachen berücksichtigt, um bestmögliche Rahmenbedingungen für erfolgreiche Integrationsprozesse aller in Österreich lebenden Menschen zu gewährleisten.

Zu den Fragen 2, 6 und 11:

Einschätzungen und Meinungen sind nicht Gegenstand des parlamentarischen Interpellationsrechts gemäß Art. 52 B-VG.