Eingelangt am 20.04.2012
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BM für Land- und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
An den Zl.
LE.4.2.4/0028-I 3/2012
Herrn
Präsidenten
des Bundesrates
Parlament
1017 Wien Wien,
am 19. APR. 2012
Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. der Bundesräte Elisabeth
Kerschbaum, Kolleginnen und
Kollegen vom 21. Februar 2012, Nr. 2880/J-BR/2012,
betreffend Auswirkungen
der Thiamethoxam-Belastung im Grundwasser Korneuburg
und
Veröffentlichung der Melissa Studie
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Bundesräte
Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen vom 21. Februar 2012, Nr.
2880/J-BR/2012, teile ich Folgendes mit:
Zu Frage 1:
Das Forschungsprojekt „Untersuchungen
zum Auftreten von Bienenverlusten in Mais und Rapsanbaugebieten
Österreichs und möglicher Zusammenhänge mit Bienenkrankheiten
und dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln“ (MELISSA) wurde bereits
abgeschlossen. Der Abschlussbericht ist unter www.dafne.at
(Projektnummer 100472) öffentlich zugänglich.
Zu Frage 2:
Die Ergebnisse des Projekts MELISSA wurden
der Bezirkshauptmannschaft Korneuburg mangels unmittelbaren Bezugs zum
Forschungsprojekt vorab nicht übermittelt.
Zu den Fragen 3 bis 5:
Diese Fragen werden durch den
veröffentlichten Abschlussbericht des Projekts MELISSA beantwortet.
Zu Frage 6:
Von der Firma Kwizda wurde beginnend mit
März 2011 sukzessive ein Untersuchungsnetz im Stadtgebiet von Korneuburg
aufgebaut, um die Thiamethoxam (TMX)-Verunreinigung im Stadtgebiet abzugrenzen.
Gesamt wurden etwa 75 Messstellen im Stadtgebiet auf die Werte TMX und
Imidacloprid (IMD) untersucht. Die Untersuchungsergebnisse werden etwa
monatlich der Bezirkshauptmannschaft Korneuburg zur Verfügung gestellt,
wobei nicht bei jedem Untersuchungsdurchgang alle Messstellen beprobt wurden
bzw. werden.
Die Messwerte werden von der
Bezirkshauptmannschaft Korneuburg mangels Rechtsgrundlage nicht
veröffentlicht.
Zu Frage 7:
Die bei der Bezirkshauptmannschaft
Korneuburg aufliegenden Messwerte stellen Umweltinformationen nach
§ 2 UIG dar und werden auf Anfrage nach § 5 UIG bekannt
gegeben. Eine solche Anfrage von Frau Bundesrätin Kerschbaum liegt derzeit
bei der Bezirkshauptmannschaft Korneuburg auf.
Abschließend darf im Hinblick auf den
Einleitungssatz zur Begründung der vorliegenden parlamentarischen Anfrage
darauf hingewiesen werden, dass im Stadtgebiet Korneuburg keine
Grundwasserverunreinigung durch IMD festgestellt wurde.
Der
Bundesminister: