Bundesrat Stenographisches Protokoll 624. Sitzung / Seite 44

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Weiterbildungsmöglichkeiten auch sehr prägend für die zwischenmenschlichen Beziehungsebenen und – davon bin ich felsenfest überzeugt – für die charakterliche Entwicklung zu Toleranz und Verantwortung gegenüber Menschen und Kulturen anderer Länder sein.

Meine Damen und Herren! Die Fraktion der Österreichischen Volkspartei wird diesen Bericht zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)

11.10

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesministerin Gehrer. – Bitte.

11.10

Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich danke Ihnen für diese Diskussion über den Bereich der dualen Ausbildung. Es ist besonders wichtig, daß wir den Stellenwert der dualen Ausbildung durch eigenes Engagement, durch ernsthafte Beschäftigung damit immer wieder unterstreichen.

Ich möchte noch einige Klarstellungen treffen.

Erstens: Die Volkspartei steht nach wie vor zum Angebot der differenzierten Schule im Bereich der 10- bis 14jährigen. Uns ist es wichtig, die Qualität der Hauptschule immer wieder aufzuzeigen, und ich bitte, auch zur Kenntnis zu nehmen, daß die Hauptschulen gerade durch die Möglichkeit der autonomen Stundentafelgestaltung sehr an Qualität gewonnen haben. Über 60 Prozent der Hauptschulen machen von dieser Autonomie Gebrauch, das wird von den Eltern auch sehr gut angenommen.

Zweitens möchte ich ganz klar festhalten, daß von der Regierung bereits zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Lehrstellenbereich in Angriff genommen wurden, umgesetzt wurden oder in Begutachtung sind. So wurden zum Beispiel die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verbessert. Es gibt eine Novellierung der Gewerbeordnung, die derzeit in Begutachtung ist. Es gibt eine Novellierung des Anlagenrechtes, eine Novellierung des Kinder- und Jugendbeschäftigungsgesetzes und eine Novellierung des Berufsausbildungsgesetzes.

Es gibt darüber hinaus eine Umverteilung innerhalb der Betriebe. Jenen Betrieben, die Lehrlinge ausbilden, wird eine Entlastung bei den Kosten, und zwar bei den Dienstgeberbeiträgen für die Sozialversicherung, angeboten. Das wird durch eine moderate Erhöhung der anteiligen Dienstgeberbeiträge für Angestellte hereingebracht. Das ist sehr wohl eine Umschichtung innerhalb der Wirtschaft, und zwar zwischen Betrieben, die Lehrlinge ausbilden, und Betrieben, die keine Lehrlinge ausbilden. Ich halte das für einen sehr guten Vorschlag. Die entsprechende Novelle zum ASVG wird derzeit begutachtet. Die Begutachtungsfrist endet am 21. April, das heißt, daß die parlamentarischen Beratungen darüber unmittelbar danach beginnen werden.

Ich meine, daß durch all die genannten Maßnahmen die Rahmenbedingungen ganz entscheidend verbessert werden.

Ferner werden die neuen vierjährigen Lehrberufe, die sogenannten High-tech-Lehrberufe, in das Berufsausbildungsgesetz aufgenommen. Sie sind damit im Regelausbildungswesen.

Es werden von uns auch neue Berufsbilder in das Berufsausbildungsgesetz eingebracht. So gibt es etwa Vorschläge für die Lehrberufe Telekommunikationsfachmann, Recyclingtechniker, Entsorgungstechniker – lauter neue Bereiche, für die neue Lehrberufe kreiert werden müssen. Dies gilt etwa auch für den Bereich der sozialen Dienstleistungen; auch über neue Berufsbilder in diesem Bereich werden wir noch diskutieren und entsprechende neue Lehrberufe dann in das Berufsausbildungsgesetz aufnehmen.

Ich meine, daß die Entwicklungen in diesem Bereich zügig voranschreiten und daß wir auf dem besten Weg sind, neue Rahmenbedingungen zu schaffen.

Ich möchte eine Bemerkung, die von einem der Vorredner gemacht wurde, etwas korrigieren. Ich habe sicherlich nicht gesagt, daß Schüler immer wieder im falschen Schultyp säßen. Ich


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