Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach:
Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.Ich teile Ihnen mit, dass wir die Debatte zur Erklärung der Frau Bundesministerin beendet haben, aber nach Beendigung der Debatte über die dringliche Anfrage mit den Tagesordnungspunkten 16 bis 19 und vor allen Dingen in der Rednerliste fortfahren werden.
Dringliche Anfrage
der Bundesräte Professor Albrecht Konecny und GenossInnen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Handlungsunfähigkeit seines Ressorts (1750/J-BR/00)
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nunmehr zur Verhandlung über die dringliche Anfrage
der Bundesräte Professor Konecny und GenossInnen an den Herrn Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Handlungsunfähigkeit seines Ressorts.Da diese inzwischen allen Bundesräten zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung durch die Schriftführung.
Bevor ich Herrn Bundesrat Professor Albrecht Konecny als erstem Anfragesteller das Wort erteile, möchte ich die Herren von der Presse und den elektronischen Medien, die zu uns gekommen sind, bitten, die Aufnahmen, die Sie machen möc
hten, soweit möglich nicht störend für den Verlauf unserer Verhandlungen durchzuführen. Es ist selbstverständlich, dass die Medien an dieser Debatte Interesse haben, aber ich bitte Sie, die Verhandlungen nicht zu stören und sich in dem Bereich zu bewegen, der nicht der Bereich des Sitzungssaals der Bundesräte ist. Ich bitte Sie also, die Sitzreihen nicht zu betreten.Ich darf nun Herrn Bundesrat Professor Konecny als ersten Antragsteller bitten, zur Begründung der Anfrage das Wort zu nehmen. Bitte.
16.04
Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien): Frau Präsidentin! Herr Dr. Schmid! Meine Damen und Herren! (Bundesminister Dipl.-Ing. Schmid: Nicht Doktor! Ich schau nur so gscheit aus! Heiterkeit bei den Freiheitlichen.) Die Frage der Anrede das gebe ich zu hat mir bereits einiges Kopfzerbrechen bereitet. (Bundesrätin Mühlwerth: Und das ist rausgekommen dabei?) Wir haben am 4. ... (Bundesminister Dipl.-Ing. Schmid: Doktor bin ich nicht!) Bitte? (Bundesminister Dipl.-Ing. Schmid: Ich bin wirklich nicht Doktor!) Gut. (Bundesrat Weilharter: Unvorbereitet gehen Sie da hinaus! Heiterkeit bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) Herr Kollege! Machen Sie sich keine Sorgen: besser, als es Ihnen recht sein wird!Wir haben mit Interesse zur Kenntnis genommen beim letztlich auch für den Verkehr zuständigen Minister ist das auch eine logische Begründung , dass Ihre Batterien leer sind. Sie haben also am 4. Ihren Rücktritt erklärt. Wir konnten den Medien undementiert entnehmen, dass Sie in einem Brief an den Herrn Bundeskanzler der das auch nicht dementiert hat mitgeteilt haben, dass Sie sich im Urlaub befinden. Diese Information ist auch von einem Sprecher des Infrastrukturministeriums gegenüber der APA gegeben worden plus der originellen Information, dass die formelle Vertretung Finanzminister Grasser übernommen hätte.
Wir haben daher auch die Frage gestellt, wie denn das mit Ihrem Status als der eines seinen Rücktritt erklärt habenden Bundesministers ist, der angeblich vertreten wird und angeblich in Urlaub ist, wobei beides nach den verfassungsrechtlichen Grundlagen nicht vorstellbar ist. Es hat Ihr Ministerium was nicht wirklich ein positives Werturteil über Sie ist in der Zwischenzeit auch mitgeteilt, dass das Ministerium eben ohne Minister arbeitet. Ich erspare mir alle Kommentare zu dieser vorlauten Wortmeldung, die vielleicht irgendwelche Schlüsse auf die Notwendig
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