Bundesrat Stenographisches Protokoll 669. Sitzung / Seite 111

fügung steht. – Wenn sich eine Wachablöse so abspielt, dass all jene, die Herr Schmid aus Amt und Funktion entfernt hat, postwendend von seinem Nachfolger ins Amt oder, wenn das nicht geht, zumindest in die Gage zurückgeholt werden, dann weiß ich nicht, ob jener Nachfolger auf ebenjene Gespräche so besonderen Wert legt. Das ist ein echtes Sozialbild einer Partei. Das ist eine Enthüllung, für die man keine Enthüllungsjournalisten braucht, denn da enthüllt sich eine Partei bis zur schamhaft bedeckten Restblöße.

Meine Damen und Herren! Das ist eine Sittengeschichte des Scheiterns eines Versuches, zwischen Konservativismus – ich sage es jetzt in der Sprache des Weisenberichtes – und einer rechtspopulistischen Partei eine gemeinsame politische Plattform zu finden. Es werden jene, die diesen Schritt unternommen haben, vor sich selbst Rechenschaft abzulegen haben. Ich weiß nicht, wer auf der ÖVP-Seite daheim schon den Spiegel im Badezimmer abmontiert hat (ironische Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ – Bundesrat Dr. d′Aron: Gehen Sie mit gutem Beispiel voran!) , weil es unter diesen Umständen tatsächlich nicht sehr angenehm ist, sich jeden Morgen im Spiegel sehen zu müssen.

Wir haben keine Veranlassung, um irgendetwas zu ersuchen, aber Sie haben alle Veranlassung, die Richtigkeit des eingeschlagenen Weges zu überprüfen. Dieses Land hat etwas anderes verdient als Minister, die im Vierteldutzend zurücktreten oder zurücktreten müssen. Wer mutet wem etwas zu? – Sie der Republik diese Minister! Das ist richtig. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich bin lang genug in der Politik tätig (Bundesminister Dipl.-Ing. Schmid: Zu lange!), um mich an eine der großartigsten Reden, die im österreichischen Parlament gehalten wurden – es war die andere Kammer –, zu erinnern. Ich borge mir devot den Schlusssatz dort aus: Meine Herren von beiden Seiten! Bei Philippi sehen wir uns wieder. (Beifall bei der SPÖ.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zur Beantwortung hat sich Herr Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Michael Schmid zu Wort gemeldet. – Bitte.

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Michael Schmid: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren des Bundesrates! Herr Professor! Wissen Sie, ich habe in meinem Leben eigentlich eine sehr bunte, wenn Sie so wollen, auch eine sehr erfolgreiche Karriere hinter mir, sei es als führender Mitarbeiter in Unternehmen, sei es als selbständiger Architekt – ich bin übrigens nicht Doktor, ich bin Techniker, ich bin Diplomingenieur. Ich habe mich auch als Mitglied des Nationalrates und als Mitglied der Landesregierung sehr bemüht, meine Leistung einzubringen, und war, wie Sie selbst gesagt haben, in diesem Gremium, zumindest in der Landesregierung, wie mir auch meine politischen Gegner attestieren, sehr erfolgreich. Ich habe in meinem Leben, in meinem weiteren Leben die Möglichkeit, einen Beruf zu haben, den ich auch mit großem Erfolg ausgefüllt habe, und habe Gott sei Dank nicht die Notwendigkeit, auf einem politischen Sessel zu kleben, wenn ich selbst nicht mehr die Kraft verspüre, die für dieses Amt notwendig ist. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP.)

Ich würde meinen, dass vielleicht der eine oder andere nachdenken soll – hier im gesamten Haus, wo immer, in welcher gesetzgebenden Körperschaft auch immer –, ob er nicht vielleicht selbst meinem Vorbild folgen und ebenfalls den Zeitpunkt wählen, selbst aussuchen soll, wenn er auf Grund verschiedener Umstände nicht mehr diese 150 Prozent oder diese 200 Prozent bringen kann.

Ich glaube – ich mache Ihnen heute den Spaß –, dass man bei jemandem, der mit einem Ansehen ausgestattet in die Privatwirtschaft zurückkehrt, sicherlich noch einmal die Gelegenheit wahrnehmen soll – Sie nehmen sie wahr –, hier ein politisches Kasperltheater – bezeichnen wir es ruhig so – abzuführen. Ich stehe Ihnen zur Verfügung. (Bundesrätin Fuchs: Der Bundesrat ist kein Kasperltheater! Wenn Sie sich als Kasperl sehen! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Ihr könnt euch wieder beruhigen. (Bundesrätin Mag. Trunk: Wo ist das Theater, und wer ist der Kasperl?) Ich habe gesagt, ich stehe zur Verfügung, dass hier mit meiner Person von Herrn