Bundesrat Stenographisches Protokoll 669. Sitzung / Seite 116

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Vizepräsident Jürgen Weiss: Als nächstem Redner erteile ich Herrn Bundesrat Mag. Harald Himmer das Wort. – Bitte.

16.49

Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Herr Professor Konecny hat heute mehrfach betont, dass er sich viel überlegt hat, um dann den nicht anwesenden Dr.  Schmid zu zitieren und den bis heute unbekannten Alfred Einstein zu zitieren. – Ich finde all das "hervorragend".

Wenn bisher jemand aus einer Funktion zurückgetreten ist, habe ich immer den Eindruck gehabt, dass das Bemühen vorhanden war, bestimmte Formen des Anstandes dann doch für den Abgang bereitzuhalten, nachdem man sich doch in der Tageshektik oft anders begegnet. (Bundesrätin Fuchs: Genau das! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)  – Das spielt aber beim Herrn Professor keine Rolle.

Die Frage, ob Herr Dipl.-Ing. Schmid, den er vermutlich mit der Anrede "Dr. Schmid" gemeint hat, Minister ist oder nicht, beantwortet sich eigentlich von selbst, da er natürlich selbstverständlich hier beim Minister das Zitationsrecht in Anspruch genommen hat, denn Herr Dipl.-Ing.  Michael Schmid müsste nicht hier herkommen und sich Ihre respektlosen Ausführungen anhören. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Als "Nicht-mehr-Minister" kann er das Menschenrecht in Anspruch nehmen, mit jenen Leuten zu sprechen, die er persönlich für seine Gespräche bevorzugt. Das ist etwas, das man sich als Minister nicht aussuchen kann.

Ich finde, es ist wie beim Wein, es schmeckt jeder Abgang ein bisschen anders, und so ist es auch in der Politik. Es ist nicht der erste Abgang und nicht der letzte, den wir hier erleben. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Konecny: Aber geh! Wer ist der Nächste?!)

Ich erinnere mich ... (Bundesrat Konecny: Ist das eine Ankündigung, Herr Kollege?)  – Also der Tag, an dem ich bei dieser Art von Humor lache ... (Anhaltende Zwischenrufe der Bundesrätin Fuchs. ) Es gibt dieses Beispiel von Al Gore: Er hat an seinem 40. Geburtstag so viel getrunken, dass er danach aufgehört und seither keinen Tropfen mehr getrunken hat. Sollte ich einmal einen solchen Tag mit einem solch hohen Alkoholisierungsgrad wie Al Gore haben, dann bin ich vermutlich auch in der Lage, an diesem einen Abend über Ihre Art von Humor zu lachen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Bundesrätin Mag. Trunk: Bush! Das war doch Bush! Buschwindröschen!)

Ich kann mich auch an den Rückzug des Herrn Bundeskanzlers Klima erinnern, heute VW-Chef in Brasilien, pardon, Argentinien. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Lebhafte ironische Heiterkeit bei der SPÖ. – Bundesrat Konecny: Geographie!)  – Na, ist das lustig? Ist das lustig, dass man "Brasilien" statt "Argentinien" sagt? Ich will keine weiteren Zusammenhänge herstellen. (Bundesrat Konecny: Das ist eine gute Idee!)

Aber wir sind uns einig, Altbundeskanzler Klima ist heute sehr weit weg, nämlich in Argentinien – in Brasilien war ein anderer, das ist auch okay –, er hat auf jeden Fall das Weite gesucht. Wir können uns daran erinnern, als er das letzte Mal hier in diesem Saal war, da haben wir schon gewusst, dass er am nächsten Tag der Altbundeskanzler sein wird. Bundesrat Dr. Maier ist herausgekommen und hat ihm eine Frage gestellt, die offensichtlich sehr nebensächlich war, nämlich was denn Bundeskanzler Klima in Stockholm mit seinen Kollegen besprochen hat. (Anhaltende Zwischenrufe der Bundesrätinnen Fuchs und Mag. Trunk. ) Was Herrn Dipl.-Ing. Schmid von Herrn Mag. Klima unterscheidet, ist, dass er die Fragen beantwortet hat. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Ich darf daran erinnern, was damals passiert ist, für jene, die damals noch nicht im Bundesrat waren, da auch bei uns ein ständiger Wechsel herrscht. Da ist der Herr Bundeskanzler gesessen, und Dr. Böhm und Dr. Maier haben Fragen an ihn gerichtet. Dann ist er vom Herrn Natio


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