Bundesrat Stenographisches Protokoll 696. Sitzung / Seite 97

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Weiter heißt es: Lopatkas Äußerungen, die ÖGB-Spitze wolle sich durch die Demos nur die Pri­vi­le­gien sichern, ist eine Frechheit. Stummvoll und Fasslabend haben sich gegenüber vielen ÖVP-Granden ihre Pension längst gesichert. – In diesem Ton geht es weiter.

Ich möchte nur als Letzten noch einen Schulmann betreffend Schule zitieren. Er meinte: Als Schul­mann, der eurer Partei – nämlich der ÖVP – sehr nahe steht, bin ich verzweifelt, weil die ge­plante Stundenkürzung die Kollegenschaft entzweit und das Klima vergiftet. So löblich die mögli­che Auswahl des Stoffes ist, so grausam ist es, die Unterrichtsfächer gegeneinander auszu­spielen. Ich bedauere den Verlust der Menschlichkeit in dieser Partei, der ÖVP. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich habe den Ausführungen der Anruferinnen und Anrufer bei der ÖVP-Zentrale, beim Bürger­telefon kaum etwas hinzuzufügen. Ich möchte Ihnen nur ein Plakat zeigen. (Der Redner hält das histo­rische Plakat mit dem „Rentenklau“ in die Höhe. Die rote Aufschrift „Wehrt Euch gegen Ren­­te­nraub – wählt SPÖ!“ ist zu erkennen. – Widerspruch bei der ÖVP.)

Man muss sich gegen den Rentenraub wehren – wie 1953! (Beifall bei der SPÖ.) Auch damals ha­ben sich die Menschen dagegen gewehrt. (Beifall bei der SPÖ. – Lebhafter Widerspruch bei der ÖVP. – Rufe und Gegenrufe zwischen ÖVP und SPÖ.)

19.09


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Him­mer. – Bitte.

19.10


Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatsse­kre­tär! Hohes Haus! Ich werde mich sehr bemühen, mich nicht auf das Niveau des Herrn Kolle­gen Todt zu begeben, sonst würden Sie mich nämlich jetzt gar nicht hinter dem Rednerpult sehen.

Es ist auf jeden Fall so, dass wir heute wieder einiges von Herrn Professor Konecny gehört ha­ben, was sehr interessant war, auch geschichtlich, etwa, dass die Menschen länger leben, was Dr. Bru­no Kreisky bewirkt hat. – Ich habe gar nicht gewusst, dass Dr. Bruno Kreisky so ein be­rühmter Arzt war. Aber bei allem Respekt vor dieser Glanzfigur der Sozialdemokratie zeigt das doch wieder einmal den „Realitätssinn“ der SPÖ.

Zu dem Unwesentlicheren, was Professor Konecny gebracht hat, nämlich dass der „Runde Tisch“ nicht rund, sondern oval war, möchte ich nur anmerken: Er war vielleicht nicht kreisrund, aber oval ist immer noch rund und sicher nicht eckig. Aber das ist sicher ein Detail, für das man kei­ne Präsidiale einberufen muss. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Gasteiger: Jetzt übertriffst du dich dann selber!)

Um noch etwas Unwesentliches anzusprechen: Als ich den Nachrichten entnommen habe, dass heu­te um 16 Uhr ein „Runder Tisch“ beginnt, habe ich mir gedacht, ich gehe heute schön abend­essen. Aber meine Schlussfolgerung war falsch: Ich dachte, wir haben vielleicht keine dringli­che Anfrage, denn die Opposition wird wohl nicht die Leute vom „Runden Tisch“ wegho­len wollen. Geirrt! Geirrt! (Bundesrat Gasteiger: Jetzt siehst du, wie wichtig uns das Thema ist!) Sie von der SPÖ haben doch eine dringliche Anfrage gestellt und wollten, noch während der „Runde Tisch“ im Gange ist, bereits die Antworten haben.

Gut, das haben wir jetzt gelernt, und es war auch sehr interessant. Worauf ich nur Bezug neh­men wollte, weil doch immer wieder Einzelne bei unterschiedlichen Fragen sehr ins Detail ge­hen, ist: Ich habe wirklich eine gute Nachricht, zumindest glaube ich, da werden wir uns alle mit­einander einig sein, dass das eine gute Nachricht ist.

Auf Seite 9 der Anfrage wurde vor dem Namen des Ab­ge­ordneten Karl Donabauer bereits das Kreuz gemacht. – Dazu darf ich Ihnen sagen, dass Karl Donabauer noch immer am Leben ist. Ich habe mich auch für Abgeordneten Dr. Kräuter er­­kun­­digt, über den Sie in der Anfrage auch das Kreuz gemacht haben. Ich kann Ihnen mitteilen: Vin­cenz Liechtenstein hat ihn vor ein paar


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