Herr Kollege! Zwischenrufe jede Menge, wenn Sie aber glauben, Zwischenreden halten zu müssen, dann melden Sie sich zu Wort! Aber das trauen Sie sich ja aus guten Gründen nur sehr selten! (Bundesrat Steinbichler: Welche Ersatzwaffen hätten wir anschaffen sollen? Sagen Sie es!) – Herr Kollege! Ich bin nicht ... (Bundesrat Steinbichler: Sagen Sie: Welche Ersatzwaffen hätten wir anschaffen sollen?) – Selbstverständlich, wenn Sie mir die Chance dazu geben! (Bundesrat Steinbichler: Sagen Sie es: Welche Waffengattung hätten wir anschaffen sollen?) – Herr Kollege! Sind Sie betrunken, oder was ist das? Ist es hier möglich zu sprechen? (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)
Selbstverständlich ist eine Typenentscheidung möglich, wenn man die Bedarfsorientierung klar im Auge hat. Herr Kollege, es hat Angebote gegeben. Ich bin nicht der, der technisch und militärisch in der Lage ist, zwischen verschiedenen Typen eine Auswahl zu treffen, aber klar ist: Hier wurde eine Fehlentscheidung getroffen zu Lasten des österreichischen Bundesheeres, zu Lasten der österreichischen Landesverteidigung. Und was jetzt passiert, würde man normalerweise in diesem Milieu als eine Cover-up-Operation bezeichnen, die versucht, dem Ganzen den Anschein von Berechtigung und Sinnhaftigkeit zu geben.
Herr Bundesminister! Wie gesagt: Das dünne Eis ist gebrochen, mit dieser Pflichtverletzung sind zum ersten Mal Sie selbst an der Vorderfront der politischen Auseinandersetzung. Auch wenn Juli ist: Ziehen Sie sich warm an! (Beifall bei der SPÖ.)
15.54
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet: Herr Bundesrat Dr. Kühnel. – Bitte. (Bundesrat Steinbichler: Herr Professor Konecny! Nur Betrunkene ziehen sich im Juli warm an! – Heiterkeit bei der ÖVP.)
15.54
Bundesrat Dr. Franz-Eduard Kühnel (ÖVP, Wien): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte den Stil, den wir heute beim ersten Tagesordnungspunkt gepflogen haben, nicht jetzt gleich wieder beim Fenster hinauslassen, aber Folgendes möchte ich schon sagen, wenn ich den „Oberschiedsrichter des österreichischen Bundesrates“ höre: Er sollte doch einmal die Zeitlinie im Auge behalten! Wir beschäftigen uns heute schon zum vierten Mal mit einem bestimmten Thema. (Bundesrat Konecny: 1,9 Milliarden sind das auch wert!)
Es ist allerdings, wenn ich ihn richtig interpretiert habe, heute herausgekommen, dass er jetzt doch für Abfangjäger, Kampfjets und so weiter ist – oder habe ich das total missverstanden? (Zwischenruf.) – Gut, dann ist mein Grundeindruck doch richtig, dass die Sozialdemokratie sich von der Landesverteidigung in jeder Richtung verabschiedet hat! (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Konecny: Nein, der ist nicht richtig!)
Der Herr Professor ist heute wieder nicht zufrieden gestellt worden. Wahrscheinlich plant er bereits die fünfte, sechste und siebente Dringliche Anfrage in seinem Klub, damit wir uns auch im Oktober oder vielleicht in einer Sondersitzung damit beschäftigen können. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Konecny: Ist das eine Einladung? – Bundesrat Gasteiger: Im Nationalrat gibt es dann eh eine Sondersitzung!)
Der Herr Bundesminister hat erwähnt, welche „Werbung“ die Sozialdemokratie im Ausland für Österreich macht. Ich würde schon sagen: Bitte, halten Sie sich in Zukunft doch etwas zurück! (Bundesrat Manfred Gruber: Die Werbung macht schon die Regierung!)
Der Herr Professor hat soeben den „Spiegel“ zitiert. Es ist aber schon interessant, wenn man zufällig erfährt, dass dieser „Spiegel“-Artikel auf einen „Falter“-Artikel zurückzuführen ist. (Ah-Rufe bei der ÖVP. – Bundesrat Konecny: Und? – Bundesrat
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