Die ÖVP hat sich beim Verteidigungsministerium noch nie schwer getan – im Unterschied zu euch! Ich weiß, wovon ich rede, denn ich möchte die Zeiten, als ein Lütgendorf oder ein Rösch Minister gewesen sind, nicht mehr zurückhaben (Bundesrat Konecny: Da ist noch etwas geschehen!), sondern ich bin froh darüber, dass wir heute einen Günther Platter als Verteidigungsminister haben! (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)
Wir wissen, dass dieses Ministerium bei ihm in besten Händen ist. So wird es auch bleiben! Wir zollen den Mitarbeitern in seinem Ressort, die hervorragende Arbeit im Zuge der größten Beschaffungsaktion dieser Republik geleistet haben, unseren uneingeschränkten Respekt und unsere Hochachtung. Das werden Sie, ob Sie wollen oder nicht, zur Kenntnis nehmen müssen! (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)
16.53
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Manfred Gruber zu Wort gemeldet. Ich darf ihn bitten, sich an die Bestimmungen der Geschäftsordnung zu halten. – Bitte.
16.53
Bundesrat Manfred Gruber (SPÖ, Salzburg): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Ich mache es ganz kurz.
Lieber Herr Kollege Bieringer, du hast hier behauptet, es würden immer nur Verdächtigungen ausgesprochen und keine Beweise vorgelegt.
Ich möchte in diesem Zusammenhang ganz klar sagen: Hier ist ein Beweis in meinen Händen! Und es gibt nur zwei Möglichkeiten ... (Zwischenruf des Bundesrates Bieringer.) – Herr Kollege Bieringer, lass mich ausreden! Ich habe dich auch nicht unterbrochen.
Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Entweder gibt es – das unterstelle ich jetzt einmal – im Rechnungshof eine undichte Stelle, sodass dieser Rohbericht mehrfach an die Öffentlichkeit gelangt ist, oder es gibt im Ministerium eine undichte Stelle – auch das unterstelle ich einmal.
Dir möchte ich sagen: Hier ist der Beweis! Es ist nicht so, dass wir einfach Verdächtigungen aussprechen oder irgendetwas in den Raum stellen. Hier bitte, ist der Beweis. Das wollte ich richtig gestellt haben! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
16.54
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet hat sich als Nächster Herr Bundesrat Ing. Klamt. – Bitte.
16.54
Bundesrat Ing. Gerd Klamt (Freiheitliche, Kärnten): Frau Präsidentin! Hoher Bundesrat! (Anhaltende Zwischenrufe. – Vizepräsidentin Haselbach gibt das Glockenzeichen und weist auf die Worterteilung hin.) Herr Minister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! (Bundesrat Gasteiger: Jetzt musst du zum „schweren Erbe“ etwas sagen!) Ich habe in der letzten Bundesratssitzung den Rohbericht des Rechnungshofes (Bundesrat Gasteiger: Auch schon gesehen, oder was?!) eingefordert. Ich habe eingefordert, dass man bei diesem Thema die Vertraulichkeit aufhebt. Wir haben diesen Rohbericht nicht bekommen. (Bundesrast Gasteiger: Aber ihr seid der Koalitionspartner!) Jene Passagen aus diesem Rohbericht, die bisher bekannt sind, sind nicht gerade dazu angetan, mich zu beruhigen.
„Die für die Kosten-Nutzwert-Analyse herangezogene Aufteilung der möglichen Nutzwertpunkte in Soll- und Musskriterien war nicht schlüssig nachvollziehbar.“
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