Bundesrat Stenographisches Protokoll 703. Sitzung / Seite 107

bruck? Viele Gäste, die zum ersten Mal nach Innsbruck kommen, bleiben stehen und staunen.

Innsbruck hat auch durch seine zentrale Lage einige Vorteile. Wichtige Wintersport­zentren in Nord- und Südtirol sind innerhalb einer Stunde erreichbar. Das genießen besonders die Urlauber aus den Niederlanden, aus Großbritannien, aus Schweden, aber auch Urlauber aus Wien. Der Flughafen ist zudem eine Drehscheibe für viele Kongressteilnehmer. Es war zum Beispiel der VW-Kongress mit 15 000 Händlern aus 65 Ländern in Innsbruck. Die Kongressteilnehmer waren vom großen Dienstleistungs­zentrum, das gleichzeitig auch der größte Arbeitgeber in Innsbruck ist, begeistert.

Drei regionale Fluggesellschaften haben in Innsbruck ihre Heimatbasis, nämlich die Air Alps, die Welcome Air, und – ja mit der Tyrolian haben wir jetzt ein bisschen Sorgen, denn die AUA will den Namen Tyrolian zum Leidwesen vieler Tiroler eintrocknen, was voraussehbar war. Wir werden sehen, wie sich das entwickelt. Jedenfalls ist die Stre­cke Innsbruck – Wien für die Austrian Airlines die rentabelste Strecke überhaupt. Man kriegt kaum einen Platz, wenn man sich nicht rechtzeitig anmeldet. Mir ist das schon öfters so ergangen.

Der Bund hat, ich wiederhole das, gut daran getan, die Aktien an das Land und an die Stadt zu verkaufen. Die Stadt erhielt zudem noch 128 Hektar an Grund, der der Zivil­luftfahrt zur Verfügung steht.

Für die Sicherung der Leistungsfähigkeit, für zukünftige Betriebsansiedlungen, für Ver­kehrsanbindungen zu nationalen und internationalen Zielorten, für all das ist der Flug­hafen Innsbruck ein ganz wichtiges Zentrum, das in den nächsten Jahren als Arbeitge­ber, aber auch als Devisenbringer, als großer Devisenbringer für Österreich eine immer größere Rolle spielen wird. Die Regierung hat gut daran getan, nicht nur den Besitz, sondern auch die Verantwortung dafür der Stadt und dem Land Tirol zu übergeben. Das zustimmende Nicken des Kollegen Wiesenegg werte ich als positives Zeichen. Die Stadt und das Land Innsbruck werden sicherlich die gesamte Umgebung, insbeson­dere die Außerferner, berücksichtigen, wo immer es möglich ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)

15.06

 

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Es liegen keine weiteren Wortmeldun­gen vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist daher geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist ebenfalls nicht der Fall.

Wir kommen daher zur Abstimmung, die über die vorliegenden Beschlüsse des Natio­nalrates getrennt erfolgt.

Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 13. November 2003 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuerge­setz 1988, das Körperschaftsteuergesetz 1988, das Umgründungssteuergesetz, das Umsatzsteuergesetz 1994, das Bewertungsgesetz 1955, das Bodenschätzungsge­setz 1970, das Normverbrauchsabgabegesetz, das Energieabgabenvergütungsgesetz, das Tabaksteuergesetz 1995, das Alkoholsteuergesetz, das Biersteuergesetz 1995, das Schaumweinsteuergesetz 1995, das Mineralölsteuergesetz 1995, die Bundesab­gabenordnung, das Abgabenverwaltungsorganisationsgesetz, das Zollrechts-Durchfüh­rungsgesetz, das Bundesgesetz über den unabhängigen Finanzsenat, das Finanzstraf-