ein Fax, dass man zuerst eine Proseminararbeit anbieten muss ... (Bundesrat Konecny: Sie haben das Gesetz beschlossen!) – Moment, Moment! Ich gebe ohnehin einen Tipp dazu. Es muss nicht immer sofort Kritik einsetzen. (Bundesrat Schennach: Das war die Erfindung von Andreas Khol!) Man kann ja hier einmal einen kritischen Beitrag starten, Kollegen und Kolleginnen! (Bundesrat Reisenberger: Die eigenen Parteikollegen!)
Ich möchte hier einen Vorschlag machen: Warum setzt man hier zum Beispiel e-Voting nicht ein? – Es ist immer die Rede davon. Ein modernes digitales Fernsehen oder Medienunternehmen könnte heute diesbezüglich mit gutem Beispiel vorangehen. Denn ich glaube – egal, wie die Abstimmung diesbezüglich gelaufen ist –, dass es eine größere Beteiligung gäbe, wenn man hier andere Möglichkeiten schaffen und dies noch dazu fast als ein Feld sehen würde, auf dem man sich das eine oder andere zutrauen könnte, bevor man vielleicht auch in andere Wahlprozesse eintritt.
Im Übrigen werden wir hier voll und ganz zustimmen, weil wir glauben, dass hiermit ein Programm eröffnet wird, das, so hoffe ich wirklich, vielen Sportarten die Möglichkeit gibt, auch öffentlich präsent zu sein. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten ohne Fraktionszugehörigkeit.)
16.28
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Bundesrat Vilimsky. – Bitte.
16.28
Bundesrat Harald Vilimsky (ohne Fraktionszugehörigkeit, Wien): Frau Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! An sich ist die Idee gut, sich im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mehr dem Bereich Sport zu widmen, weil es sehr viele sportbegeisterte Menschen in diesem Land gibt. Es gibt aber nicht nur sportbegeisterte Menschen, es gibt auch eine Reihe anderer Interessensegmente in der allgemeinen Seheröffentlichkeit, die nicht bedient werden.
Ich erinnere mich an die Zeit zurück, als ich noch klein war. Da gab es den „Seniorenclub“, den sich meine Großeltern sehr gerne anschauten. Zur selben Zeit gab es etwa auch „Am Dam Des“, das sich meine damaligen Freunde sehr gerne ansahen. Heute habe ich eine fünfjährige Tochter, und ich weiß eigentlich nicht, wo im ORF ein entsprechendes Programm für sie zu finden wäre. (Bundesrat Schennach: Kein Sandmännchen mehr! – Zwischenruf der Bundesrätin Dr. Lichtenecker.)
Es gab damals auch einen Sprachunterricht im ORF. Da konnte man Englisch lernen, Französisch, sogar Russisch mit Lisa Schüller. Wir alle erinnern uns noch daran. All das war zu einer Zeit, als der ORF mehr oder minder Alleinanbieter war und die Gebührenhoheit aus meiner Sicht auch argumentierbar und gerechtfertigt war.
Wenn man heute die „Glotze“ – ich wähle bewusst diesen Ausdruck – aufdreht, muss man zunächst einmal schauen, auf welchem Kanal man sich befindet, anhand des Logos rechts oben, denn anders ist der ORF von RTL, Sat.1 oder ProSieben wenig bis nicht unterscheidbar. Der einzige wirkliche Unterschied ist die Gebührenhoheit. Jeder, der zu Hause ein TV-Gerät hat, muss zahlen, ungeachtet dessen, ob er den ORF in Anspruch nimmt oder nicht.
Genauso ist es im Sportbereich. Auch da wird es welche geben, die sich vielleicht nur DSF oder Eurosport ansehen, aber trotzdem werden sie für den ORF und seine Cash-cow eines neuen Spartenkanals zahlen müssen, obwohl Private gesehen werden. Das ist ein Anachronismus im 21. Jahrhundert, in dem man 30, 40 und viel mehr Programme zur Auswahl hat. Jeder Sender muss um sein wirtschaftliches Überleben ringen, und nur einer erfreut sich der Gebührenhoheit.
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