Bundesrat Stenographisches Protokoll 729. Sitzung / Seite 176

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der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 7. Februar 2006, ab 14 Uhr vorge­sehen.

Ich darf Ihnen noch mitteilen, dass auf Grund der Einstellung des Telegrammdienstes durch die Telekom Austria mit 1. Jänner 2006 im Falle einer sofortigen Einberufung des Bundesrates gemäß § 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung dessen Mitglieder hiervon nicht mehr mittels Telegramm, sondern in Hinkunft in geeigneter elektronischer Weise, insbesondere mittels E-Mail mit Lesebestätigung, in Kenntnis gesetzt werden. „Insbe­sondere“ schließt nicht aus, dass diese Verständigung natürlich auch mit SMS erfolgen kann.

Bevor ich die heutige Sitzung schließe, möchte ich Ihnen allen herzlich danke schön sagen für die heutigen Debattenbeiträge, die trotz unterschiedlicher Auffassungen – und auch wenn sie manchmal ein bisschen heftig waren – vorweihnachtlich waren.

Ich darf auch Ihnen noch ein paar vorweihnachtliche Tage wünschen, ein gesegnetes Weihnachtsfest und viel Erfolg und vor allem Gesundheit für das Jahr 2006. (Allgemei­ner Beifall.)

Die Sitzung ist geschlossen.

19.24.46Schluss der Sitzung: 19.24 Uhr

 

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien


 


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