den Ausbau unserer Technologien durch Forschung und Entwicklung – dies wird, glaube ich, in Zukunft ein wichtiger Bereich, denn ökologische Ziele können auch ökonomisch wertvoll sein. Zweitens: Unsere Firmen haben sehr viele innovative Projekte schon entwickelt, jedoch fehlt oft die Marktdurchdringung. Hiezu bietet dieser Fonds dann entsprechende Möglichkeiten.
Ein großes Problem ist der Verkehr. In diesem Bereich ist der CO2-Ausstoß rapid angestiegen, und deshalb soll hier der öffentliche Nahverkehr gestärkt werden.
Bei der Klimadiskussion darf auch der gesamte Bereich des energieeffizienten Bauens und der energieeffizienten Gebäude nicht vergessen werden, denn eine nachhaltige Energieversorgung beinhaltet natürlich einerseits die Erschließung von neuen Energiequellen, andererseits aber auch den effizienten Umgang mit der Energie, die vorhanden ist. Daher denke ich, dass in Zukunft der Passivhausstandard vor allem im Neubau Einzug halten wird, wenn es ökologische Förderungen gibt, aber über kurz oder lang auch in die thermische Sanierung Eingang finden muss. Das sowohl im privaten als auch im öffentlichen Bereich.
Wir freuen uns sehr über das neu geschaffene Gesetz, über den Klima- und Energiefonds, da er ein großer Beitrag für die nachhaltige Energieversorgung in unserem schönen Land Österreich ist, da damit die Wertschöpfung in unserem Land bleiben wird und die Eigenständigkeit gefördert wird – und dies mit einem geringen Aufwand auf bürokratischer Ebene. Dies gibt uns auch die Möglichkeit, für unsere Umwelt etwas zu tun und für die Zukunft zu arbeiten. (Beifall bei der ÖVP.)
17.58
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist nun Herr Bundesrat Preineder. – Bitte.
17.58
Bundesrat Martin Preineder (ÖVP, Niederösterreich): Geschätzte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hoher Bundesrat! Der Klimawandel und die Probleme, die damit auf uns zukommen, das ist die Herausforderung unserer Zeit, die wir global zu bewältigen haben. Die Schaffung eines Klima- und Energiefonds als Wahlversprechen der Österreichischen Volkspartei war ein klares Signal, hier etwas zu tun, hier gegenzusteuern. Es ist wichtig, die Treibhausemissionen zu reduzieren und auch die Eigenversorgung mit Energie sicherzustellen.
Unser hochgestecktes Ziel ist es, 45 Prozent unseres Energiebedarfs selbst zu decken. Dazu sind Forschung und Innovation notwendig, und die 500 Millionen € dieses Fonds werden dazu dienen. Wer davon ausgeht, dass 500 Millionen € wenig Geld ist, der hat die Umstellung auf den Euro verschlafen. Ich denke, dass mit diesem Geld sehr, sehr viel bewegt werden kann – auch deshalb, weil es schlanke Strukturen gibt, weil es Strukturen gibt, die begrenzt gehalten werden mit einem kleinen Expertenbeirat, einer kleinen Geschäftsführung und einer Abwicklung über die Forschungsförderungsgesellschaft und über die Kommunalkredit. Ich glaube nicht, dass es, wie es die Grünen fördern, der richtige Weg sein kann, mehr Geld für mehr Experten und mehr Kontrolle und unbürokratischere Umsetzung einzusetzen. Das geht für mich in Summe nicht zusammen.
Geschätzte Damen und Herren! Es ist wichtig, dass wir im Bereich von Forschung und Entwicklung, im Bereich des Nahverkehrs, im Bereich der Marktdurchdringung von bestehenden Technologien etwas tun. Und ich glaube, hier ist auch eine entsprechende Chance für die österreichische Wirtschaft gegeben, weil wir in vielen Bereichen Vorreiter bei Umwelttechnologien sind. Ich denke nur etwa an die Kesselbauer, die Hackschnitzel-Kessel, Pellets-Kessel bauen! Oder: Bei einer Exkursion in Schweden,
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