BundesratStenographisches Protokoll746. Sitzung / Seite 203

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Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustim­mung geben, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvor­schlag ist somit angenommen.

Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.

(Die Bundesräte Boden und Dr. Kühnel sowie Bundesrätin Konrad nehmen die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)

20.46.57 Schlussansprache des Präsidenten

 


Präsident Manfred Gruber: Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Keine große Abschiedsrede. Es haben schon alle eilig. Aber es geht heute nicht nur der längste Tag des Jahres allmählich zu Ende, sondern auch das erste Halbjahr 2007 neigt sich seinem Ende zu.

Erlauben Sie mir trotz vorgerückter Stunde ein kurzes Resümee: Mein Ziel war es, die sehr praxisbezogenen Vorschläge des Herrn Bundespräsidenten für den Bundesrat in Gesprächen mit den Landtagspräsidenten sowie bei einer Präsidiumsklausur mit Experten so weit voranzutreiben, dass dieser Prozess im zweiten Halbjahr fortgesetzt werden kann.

Kollege Erlitz als Nachfolger war bei sämtlichen Verhandlungen und Gesprächen dabei. Und ich würde mich sehr freuen, wenn dieser Prozess in dieser Form fortgesetzt werden würde.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für mich geht ein interessantes, aber auch ein sehr intensives Halbjahr zu Ende. Neben unseren planmäßigen Sitzungen, in denen wir die Regierungserklärung sowie die Erklärung der Landeshauptfrau von Salzburg ent­gegen­nahmen, gab es zahlreiche Gespräche mit Botschaftern, Besuche der bel­gischen Senatspräsidentin Lizin, des rumänischen Senatspräsidenten Vacaroiu sowie den Besuch des deutschen Bundesratspräsidenten Ringstorff. Das ist nur ein kleiner Teil jener Verpflichtungen, die mit dem Amt des Vorsitzenden verbunden sind.

Darüber hinaus gab es Diskussionen mit Maturaklassen, Staatsbesuche von Putin und Mesić, einen Brüssel-Besuch zum Thema EU-Verfassung und Reduzierung des CO2-Ausstoßes.

Dass ich am 4. Mai anlässlich der gemeinsamen Gedenkveranstaltung einen Rede­beitrag leisten durfte, macht mich sehr stolz.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich bei Ihnen für die gute Zusammenarbeit in den Ausschüssen und im Plenum recht herzlich bedanken. Bedanken möchte ich mich auch bei den beiden Vizepräsidenten für die Unterstützung in der Tätigkeit als Präsident sowie bei den Klubvorsitzenden. Danke noch einmal für die gute Zusammenarbeit!

Bedanken möchte ich mich beim gesamten Bundesratsteam unter der Führung von Frau Bundesratsdirektorin Dr. Bachmann und ihrer Stellvertreterin Dr. Alsch-Harant. Sie waren mir eine große Stütze.

Zum Schluss noch alles Gute meinem Nachfolger, dem Kollegen Mag. Wolfgang Erlitz, und der Steiermark! Das halbe Jahr der Mozartkugeln geht zu Ende. Ich weiß nicht, ob das zweite Halbjahr von Kürbiskernen besetzt sein wird. (Allgemeiner Beifall.)

 


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