Mandatsverzicht und Angelobung

Präsident Karl Bader: Eingelangt sind die Schreiben

des Präsidenten des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht beziehungsweise Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates sowie

des Präsidenten des Niederösterreichischen Landtages betreffend Wahl von zwei Ersatzmitgliedern des Bundesrates.

Da Bundesrat Anton Froschauer und sein Ersatzmitglied auf ihr Mandat verzichtet haben, ist die Wahl eines neuen Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates vom Oberösterreichischen Landtag beziehungsweise die Wahl zweier neuer Ersatzmitglieder vom Niederösterreichischen Landtag entsprechend durchgeführt worden.

Das neue Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.

Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.

Schriftführerin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Ich verlese die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

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(Bundesrätin Johanna Miesenberger leistet die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

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Herzlich willkommen im Bundesrat! (Allgemeiner Beifall.)

Präsident Karl Bader: Ich begrüße das neue Mitglied des Bundesrates Johanna Miesenberger sehr herzlich im Kreise der Bundesrätinnen und Bundesräte und wünsche ihr viel Freude bei dieser Arbeit. Ich freue mich auf gute Zusammenarbeit mit ihr.