Aktuelle Stunde

Präsident Karl Bader: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:

„Wirtschaftspolitische Zielsetzungen der neuen Europäischen Kommission – Erwartungen der österreichischen Bundesregierung“

Ich darf die Frau Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Mag.^a Elisabeth Udolf-Strobl noch einmal sehr herzlich willkommen heißen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, deren Dauer ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je ein Redner/eine Rednerin der Fraktionen sowie anschließend eine Wortmeldung der BundesrätInnen ohne Fraktion mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Bundesministerin erfolgen, deren Dauer nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.

Als Erste zu Wort gemeldet ist Bundesrätin Korinna Schumann. – Bei mir steht das so im Croquis, aber das ist falsch, sie kommt als Zweite dran. (Bundesrat Buchmann: Ladies first!) – Gut, „Ladies first“, sagt der wiedergewählte Kollege aus der Steiermark; daher darf ich dich, Korinna, ans Rednerpult bitten.