Ansprache des Präsidenten anlässlich aktueller Entwicklungen zum Coronavirus

Präsident Robert Seeber: Mein sehr geehrten Damen und Herren! Das Coronavirus stellt für uns alle eine herausfordernde und dynamische Situation dar. Die beiden gesetzgebenden Körperschaften als staatliche Grundpfeiler und oberste Gesetzgebungsorgane haben sich daher entschlossen, den parlamentarischen Betrieb bis auf Weiteres aufrechtzuerhalten.

Es zählt zum demokratiepolitischen Selbstverständnis, dass Nationalrat und Bundesrat – egal, unter welchen Umständen – in der Lage sein müssen, Beschlüsse zu fassen. Zur Minimierung des Ansteckungsrisikos können daher an der heutigen Plenarsitzung keine Besucher und Besucherinnen teilnehmen, sondern die anwesenden Medienvertreter dienen der Herstellung der demokratisch legitimierten Öffentlichkeit.

Der Bundeskanzler, den ich hiermit herzlich in unserer Runde willkommen heißen darf, wird uns gleich in der zu Beginn der Sitzung stattfindenden Aktuellen Stunde einen Überblick über die aktuelle Entwicklung zum Coronavirus geben.