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Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 912. Sitzung des Bundesrates, die aufgrund eines ausreichend unterstützten Verlangens von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundesrates gemäß § 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates für heute einberufen wurde.

Besonders begrüßen darf ich auf der Galerie den ehemaligen Vizepräsidenten des Bun­desrates Michael Wanner. (Allgemeiner Beifall.)

Wie mir gesagt wurde, ist Herr Bundesminister Rudi Anschober schon im Haus, also müsste er in Bälde bei uns eintreffen.

Bevor wir mit der Sitzung fortfahren, darf ich eine Bemerkung zu den im Saal stattge­fundenen Veränderungen machen – Sie alle haben diese ja bemerkt –: Der Herr Prä­sident des Nationalrates hat mir mitgeteilt, dass es ein großes Anliegen der Abgeord­neten des Nationalrates war, wieder in der normalen Sitzordnung zu sitzen, das heißt nicht mehr dezentral. Sie wissen, die Abgeordneten waren ja alle hier im Raum, im Dachfoyer und auch oben auf der Galerie verteilt.

Die Problematik, die sich daraus ergeben hat, war die Frage, wie gewährleistet werden kann, dass die nötigen Abstände eingehalten werden. Es wurde daher in Anlehnung an die Schweiz – dort sitzen die Parlamentarier ähnlich eng wie wir – ein System mit Trennwänden aus Glas eingeführt.

Sie können jetzt natürlich am Platz, da der Abstand zum Vordermann mehr als 1,3 Meter beträgt, die Maske gerne abnehmen. Man kann diese Gläser auch weiter heraus und wieder hinein schieben; das haben Sie wahrscheinlich auch schon festgestellt.

Es freut mich, dass heute die Galerie wieder offen ist – ich habe schon den Herrn Vizepräsidenten a. D. begrüßt –, auch die Fotografen sind wieder auf der Galerie und können damit ihrer Arbeit bestmöglich nachgehen.

Ich möchte Sie aber bitten, hier im Hohen Haus den Empfehlungen, Abstand zu halten, Maske zu tragen, die Hände zu desinfizieren, zu folgen und so den derzeitigen Um­ständen gerecht zu werden.

Nun darf ich Sie, lieber Herr Bundesminister Rudi Anschober, herzlich bei uns im Bun­desrat begrüßen. Ich habe vorhin schon gesagt, dass Sie schon im Haus sind und während meiner Anfangsrede erscheinen werden. Ein herzliches Grüßgott, Herr Bun­desminister! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie bei BundesrätInnen der FPÖ.)

Das Amtliche Protokoll der 911. Sitzung des Bundesrates vom 17. Juli 2020 ist aufgelegen, wurde nicht beanstandet und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Stefan Zaggl.