16.22

Bundesrätin Eva Prischl (SPÖ, Niederösterreich): Werte Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrte Frau Staatssekretärin! Meine werten Kolleginnen und Kollegen des Bundes­rates! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Wir haben das jetzt schon mehrmals gehört: Diese erforderlichen gesundheitspolitischen Maßnahmen haben die Kunst- und Kultur­schaffenden sehr, sehr hart getroffen.

Das heißt, die Künstler hatten das erste halbe Jahr sozusagen ein Berufsverbot, in den ersten Monaten stand ja alles still, es gab logischerweise keine Aufführungen. Mittler­weile hat es einige Veranstaltungen unter strengen Sicherheitsmaßnahmen gegeben – es wurden auch schon Beispiele wie die Salzburger Festspiele, Theatersommer oder auch diverse andere genannt –, jedoch mit eingeschränkter Teilnehmeranzahl und des­wegen leider auch nicht gewinnbringend. Man hat sich aber trotzdem gefreut, wieder einmal hinzugehen. Es ist sehr, sehr gut für die Seele, wieder einmal dabei zu sein und einem Theaterstück oder einem Konzert folgen zu dürfen.

Allerdings betrifft der Einkommensverlust die Künstlerinnen und Künstler, vor allem jene, die am unteren Einkommensrand leben, leider noch immer; Fixausgaben wie Miete, Strom, Versicherungen, all diese Dinge stehen diesen Einnahmenausfällen gegenüber.

Zur Abfederung dieser sehr, sehr schwierigen Situation hat es Anfang Juli diesen Covid-19-Fonds zur Förderung der Beiträge der selbständigen Künstler zur gesetzlichen Sozialversicherung, dotiert mit 5 Millionen Euro, gegeben. Dieser soll nun aufgestockt werden. Das ist wunderbar, da freuen wir uns sehr, wir werden dem auch zustimmen.

Bei der letzten Nationalratssitzung, welche ich verfolgt habe, haben Sie, Frau Staats­sekretärin, gemeint, dass das bisher 1 400 Personen beansprucht haben, und es gibt noch weitere, deswegen soll er – was auch sehr gut ist – auf 10 Millionen Euro aufge­stockt werden.

Ich möchte jedoch auch eine Kritik anbringen: Ich habe mit vielen Kunst- und Kultur­schaffenden in meinem Umfeld gesprochen, und die meinen, die Antragstellung für die Förderung ist nicht so ganz einfach, diese Abrechnungen dauern sehr lange, und zum Teil haben sie noch gar nichts bekommen. Das gebe ich Ihnen jetzt einmal hier mit, und ich hoffe, dass sich das bessert.

Die Betroffenen fürchten vor allem, dass in den nächsten Monaten noch massive Ein­nahmenausfälle auf sie zukommen, und am wichtigsten, am allerwichtigsten – das habe ich in diesen vielen Gesprächen herausgehört und mitgenommen – sind realis­tische Zukunftsaussichten. Sie wollen Planungssicherheiten haben, staatliche Garantien für zukünftiges kulturelles Schaffen.

Niemand weiß, wie sich die Einnahmensituation entwickeln wird. Meine Kernaussage ist: Alle Leute, die in der Kunst- und Kulturbranche arbeiten, sollen auch von ihrem Geld leben können und nicht auf irgendwelche Unterstützungen angewiesen sein (Beifall bei der SPÖ), daher wäre eine Kulturstrategie für die nächsten Jahre eigentlich ein Gebot der Stunde. Noch einmal – wir haben es schon mehrmals gesagt – die Forderung seitens der sozialdemokratischen Partei: Wir fordern einen umfassenden Rettungsschirm für alle im österreichischen Kulturbereich tätigen Personen.

Unser Ziel ist ein langfristiges Investitionsprogramm für alle KünstlerInnen, alle Kultur­initiativen und Unternehmungen der Kreativwirtschaft in einer Höhe von 1 Milliarde Euro für die nächsten drei Jahre. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

16.26

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Zu Wort gelangt nun Herr Bundesrat Josef Ofner. Ich erteile es ihm. – Bitte.