19.35

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Kollegen Bundesräte! Ja, unser Schul- und Bildungssystem ist mehr als bedeu­tend für unsere gesamte Gesellschaft. Schulschließungen schaffen ganze Generatio­nen, die dann in ihrem weiteren Leben enorme Verluste hinnehmen müssen. Herr Minis­ter, Sie wissen es selber, ein verlorenes Schuljahr kann später Einkommenseinbußen von bis zu 10 Prozent zur Folge haben – so Herr Wirtschaftsprofessor Haller.

Herr Minister – ganz persönlich –, Gott sei Dank haben Sie die Schulen jetzt wieder auf­gesperrt. Ein Appell, den ich noch an Sie richten darf, ist: Bitte lassen Sie sich nicht noch einmal von Kanzler Kurz vorführen! Was die Bildung betrifft, sind Sie der Experte und nicht der Herr Kanzler. Entscheiden Sie in Zukunft für die Schüler und für die Eltern! Entscheiden Sie immer für die Zukunft von Österreich, denn Bildung ist das wichtigste Gut, das wir in Österreich für unsere Zukunft haben. (Beifall bei der FPÖ.)

Herr Minister, ich habe Sie damals in der schwarz-blauen Koalition schon aufgrund Ihrer stets sachlichen, aber sehr fachlichen Kompetenz schätzen gelernt. Der heute zu be­schließende Ethikunterricht wurde ja damals schon im Regierungsprogramm ausver­handelt, und deshalb freut es mich einfach heute, dass es gelungen ist, diese freiheitliche Forderung umzusetzen, sodass wir sie heute auch beschließen. Ethikunterricht ist wich­tig, und es ist nur schade, dass man halt die Polytechnischen Schulen nicht mit hineinge­nommen hat.

Herr Minister, wenn Sie jetzt wieder einmal den Schwung gefunden haben, eigenständig zu agieren, hoffe ich, dass man dann auch vielleicht den Ethikunterricht in den Polytech­nischen Schulen fixieren kann. Und bitte, bitte, entscheiden Sie in Zukunft stets selber über unsere Schulen! Sie sind der Experte und nicht der Kanzler. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

19.37

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Ich darf nun Frau Bundesrätin Mag.a Da­niela Gruber-Pruner ans RednerInnenpult bitten.