15.52

Bundesrat Dominik Reisinger (SPÖ, Oberösterreich): Geschätzter Herr Präsident! Werte Frau Bundesminister! Hohes Haus! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer zu Hause vor den Bildschirmen! Jeder von Ihnen kennt die Situation, wenn sich der innerliche Drang einstellt, auf etwas zu antworten, das ein paar Minuten zuvor hier an dieser Stelle gesprochen und ausgeführt wurde – ich meine damit die Rede unseres Kollegen Ernest Schwindsackl zum Thema Gelegenheitsverkehrs-Gesetz. (Bundesrat Bader: Das ist aber der falsche Tagesordnungspunkt! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich kom­me gleich dazu, keine Angst!

Herr Kollege, Ihre Reden (Bundesrat Köck: Sind gut! Sind gut!) haben so ihre Folgen: Bei uns, bei mir lösen Ihre Worte immer Fassungslosigkeit und dann ganz abrupt wieder Heiterkeit aus – also man springt da von einer Gefühlsebene in die andere. (Beifall bei der SPÖ.) Ihre heutige Rede hat noch eine besondere Auswirkung, und zu der gebe ich Ihnen einen Tipp: Wenn Sie in den nächsten Tagen, Wochen oder Monaten in Wien unterwegs sind und ein Taxi suchen, bitte verhüllen Sie sich mit einem Schal, tragen Sie eine Haube, einen Hut und geben Sie bitte nicht Ihren Namen preis, denn bei Ihnen wird kein Taxi mehr stehen bleiben – vielleicht noch ein Uber-Fahrzeug! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe der BundesrätInnen Eder-Gitschthaler und Himmer.)

Jetzt zum Thema: Ich darf eingangs festhalten, dass wir als SPÖ-Fraktion dieser Gesetzesmaterie, dem AMA-Gesetz, hier im Bundesrat zustimmen werden, ganz kurz gesagt, weil es sinnvoll, weil es notwendig ist und weil es coronabedingt auch befristet wird. Es wurde ja bereits mit der ersten Reihe von Covid-19-Gesetzen die Möglichkeit geschaffen, dass Sitzungen des Verwaltungsrates und des Kontrollausschusses auch ohne physische Anwesenheit der Mitglieder, also über Videokonferenz, abgehalten werden können. Diese Bestimmung soll nun bis Ende 2021 verlängert werden. – Dem werden wir natürlich zustimmen.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich aber noch den Bogen hin zu den österreichischen Waren und Produkten spannen. Es ist mir ein besonderes Anliegen, einen Appell in alle Richtungen auszusprechen, gerade in dieser Zeit, in dieser so schwierigen Zeit, öster­reichische – und noch besser: regionale – Produkte einzukaufen und nicht bei Onliner­iesen wie Amazon und Co zu shoppen. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundes­rätInnen von ÖVP und Grünen.)

Diese globalen Riesen gehören nämlich selbst in dieser Zeit noch zu den Gewinnern. Sie zahlen keine Steuern bei uns (Bundesrat Schennach: So ist es!) und beschäftigen Tausende Menschen in äußerst prekären Arbeitsverhältnissen. Das sollten wir mit unserem Einkauf nicht auch noch unterstützen. (Beifall bei der SPÖ sowie der Bun­desräte Preineder und Köck.)

Ob Biolebensmittel beim heimischen Bauern um die Ecke oder andere Waren bei den österreichischen Gewerbetreibenden: Mit jedem Einkauf unterstützen wir unsere Unter­nehmen; wir sichern damit Arbeitsplätze und bekommen obendrein noch hochqualitative Produkte. Das sollten an und für sich Anreize genug sein. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

15.56

Vizepräsident Mag. Christian Buchmann: Als Nächster ist Herr Bundesrat Andreas Lackner zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesrat.