16.06

Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet.

Ich habe hier heraußen gesagt, dass die FPÖ gegen Impfzwang ist, ich aber nicht des­wegen sage, dass Sie gegen Impfungen sind, sondern weil Sie dagegen argumentieren. (Bundesrat Steiner: Das ist doch keine tatsächliche Berichtigung!) Das hat Kollege Spanring getan. (Bundesrat Spanring: Was habe ich gesagt?) Ich habe gesagt, die FPÖ – in der letzten Sitzung – hat gegen die Impfung argumentiert. – Das ist der erste Punkt. (Bundesrat Steiner: Das ist doch keine tatsächliche Berichtigung!)

Zweitens: Die Situation in den Krankenhäusern sei der FPÖ egal, habe ich nicht behaup­tet. (Bundesrat Steiner: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!) Ich habe gesagt, Herr Kollege Hübner hat hier eine Argumentation gewählt, die im Umkehrschluss zulassen würde, dass die Leute, die in den Krankenhäusern arbeiten, „bis zum Umfallen hackeln“ sollen. (Bundesrat Steiner: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!)

Zum Dritten möchte ich auch noch sagen: Es ist nichts passiert, was ohne Schuld des Herrn Kickl, was das Posting betrifft, passiert ist, sondern es wurde von Herrn Kickl auf dieser Seite die Frau Kollegin wegen eines Hustenreizes und weil sie ein Glas genom­men hat, an den Pranger gestellt, und dann gab es diese Stellungnahme dazu. Das heißt, an den Pranger gestellt wurde die Frau Kollegin von der Freiheitlichen Partei be­ziehungsweise vom Klubobmann. (Zwischenruf des Bundesrates Steiner.)

16.08