10.51

Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Damen und Herren, wo immer Sie uns zuhören und zusehen! Noch ein kleiner Nachtrag zu un­serer Aktuellen Stunde: Es ist mir ein großes Anliegen, mich bei der österreichischen Seilbahnwirtschaft dafür zu bedanken, dass sie uns seit 24.12.2020 ermöglicht, Ski zu fahren, was die Kinder, Jugendlichen und Familien auch mit großem Enthusiasmus ma­chen. Das war wirklich eine ganz, ganz große, wichtige Aufgabe, dass Sie uns das er­möglichen, und dafür ein herzliches Dankeschön! (Beifall bei der ÖVP.)

Nun zum heutigen Thema: Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine Frage an Sie zu Be­ginn: Wann waren Sie zuletzt in einem Museum? – Es gibt ja, wie wir alle wissen, seit 8.2. die Möglichkeit, die Museen wieder zu öffnen, die großen Museen hier in Wien, wie die Albertina oder das Belvedere, aber auch die vielen kleinen regionalen Museen, die wir alle in unseren Bundesländern haben und die sich gerade jetzt über Besucherinnen und Besucher freuen. In Salzburg haben wir rund 130 Museen und Sammlungen, wie zum Beispiel den Vogtturm in Zell am See, das Karl-Heinrich-Waggerl-Haus in Wagrain, das Museum Schloss Ritzen in Saalfelden, das Keltenmuseum in Hallein, das Museum Burg Golling, die Ferdinand-Porsche-Erlebniswelten Fahr(T)raum in Mattsee, das Hoch­zeitsmuseum in Göming, den Mühlenweg im Zederhaus, das Pfarr-, Wallfahrts- und Stil­le-Nacht-Museum in Mariapfarr, das Museum Fronfeste in Neumarkt und in der Stadt Salzburg natürlich das Haus der Natur, das Dommuseum, das Salzburg-Museum und so weiter und so fort.

Ich habe jetzt einmal versucht, aus allen Gauen einige exemplarisch aufzuzählen, um die Vielfalt, die wir haben, zu zeigen. 99 davon sind in Salzburg im Salzburger Museums­verband zusammengeschlossen, und derzeit sind rund 15 regionale Museen offen. In meiner Heimatgemeinde Wals-Siezenheim ist das die Bachschmiede, die es seit 2008 gibt, eine ehemalige Schmiede – daher der Name –, die von meiner Gemeinde zu einem Kulturzentrum und einem Museum ausgebaut wurde – ich hatte damals die Ehre, als Gemeindevertreterin aktiv mitzuarbeiten –, mit großem Erfolg: Es wurden seit diesem Zeitpunkt rund 290 000 Besucherinnen und Besucher gezählt, 150 Veranstaltungen mit rund 30 000 Besuchern werden im Jahr abgehalten. Das war zumindest die erfreuliche Zahl im Jahr 2019. Es gibt auch einen Verein der Freunde der Bachschmiede mit rund 400 Mitgliedern, die sich ehrenamtlich engagieren, zum Beispiel im Rahmen von Führun­gen oder auch durch die Überlassung von Leihgaben, mit Ideen für Ausstellungen und so weiter und so fort.

Meine Heimatgemeinde Wals-Siezenheim trägt die Kosten für diesen Kulturbetrieb. Ich habe dort letzte Woche die Ausstellung „Büro Büro“ besucht und mich gewundert, dass Gegenstände, mit denen ich zu Beginn meiner beruflichen Tätigkeit ganz normal gear­beitet habe, jetzt im Museum stehen, wie zum Beispiel elektrische Schreibmaschinen. Es war wirklich wunderschön, und ich kann es Ihnen nur zur Nachahmung empfehlen, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen!

Warum erwähne ich das heute bei diesem Tagesordnungspunkt, bei dem es ja um die Aufstockung des Budgets geht? – Wir erhöhen die SVS-Überbrückungsfinanzierung von 110 Millionen auf 120 Millionen Euro und den Covid-19-Fonds des Künstler-Sozialversi­cherungsfonds von 20 Millionen auf 40 Millionen Euro, und wie wir gestern erfahren ha­ben, gibt es auch noch – der Herr Vizekanzler hat es schon erwähnt – weitere 20 Millio­nen Euro zusätzlich für den Kunst- und Kulturbereich. Das ist wirklich gut und notwendig, denn ich meine, gerade diese Einrichtungen, wie unsere Museen, zeigen, dass Kunst und Kultur lebt, vielfältig ist und einen wirklich wichtigen Platz in unserer Gesellschaft einnimmt. Viele Menschen in den Regionen finden dort Erfüllung, können sich engagie­ren, miteinander gestalten, sich ehrenamtlich einbringen.

Es sind gerade die Gemeinden und die kleinen Kunst- und Kulturhäuser, die den Boden für die Hochkultur bereiten, denn: Wo werden denn die ersten Schritte gemacht, wo gibt man den jungen Künstlerinnen und Künstlern die Möglichkeit, aufzutreten? – Gerade in diesen regionalen Kunst- und Kultureinrichtungen! Daher ein großes Danke, gerade an die Gemeinden, dafür, dass sie sich immer wieder einbringen und auch die finanziellen Mittel dafür verwenden. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)

Durch die Erhöhung der beiden zentralen Maßnahmen zur Unterstützung freischaffender Künstlerinnen und Künstler in der Pandemie zeigt die Bundesregierung, dass ihr der Kunst- und Kulturbereich wirklich wichtig ist. Vielen Dank dafür an Sie, Frau Staatssekre­tärin! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Insgesamt werden oder wurden für den Kunst- und Kulturbereich bis jetzt 250 Millionen Euro zusätzlich zu den anderen Hilfsmitteln und zum regulären Kulturbudget in die Hand genommen – also zusätzlich! Die Überbrückungsfinanzierung bei der SVS wurde instal­liert, um den Künstlerinnen und Künstlern rasch und unbürokratisch eine Unterstützung zukommen zu lassen. Es sind – wir haben es im Ausschuss gehört – bereits 90 Millionen Euro durch die SVS ausbezahlt worden und rund 18,5 Millionen Euro im KSVF. Damit ist dieser jetzt fast vollständig ausgeschöpft, und daher war ja diese Aufstockung not­wendig.

Wir haben im Ausschuss auch gehört, dass das mit Onlineformularen wunderbar funk­tioniert und erst nachher stichprobenartig geschaut wird, ob die Mittel auch wirklich gut verwendet werden. Die SVS bearbeitet die Anträge binnen weniger Tage, und damit kommt diese Hilfe wirklich rasch bei den Künstlerinnen und Künstlern an.

Dieser Covid-19-Fonds des Künstler-Sozialversicherungsfonds erfüllt ja auch noch eine andere, meiner Meinung nach wichtige Funktion: Er ist ein drittes Sicherheitsnetz, wenn alle anderen Stricke zur Unterstützung der freischaffenden Künstlerinnen und Künstler reißen, wenn sie also so wenig verdienen, dass sie aus der Sozialversicherung heraus­fallen – und das ist wichtig und gut so, denn, wie gesagt, ohne das kulturelle Leben ist es still in unserem Lande: keine Ausstellungen, keine Vernissagen, kein Theater, keine Oper, keine Lesungen, kein Chorkonzert, keine Blasmusik, keine Festivals, keine Street­art, keine Auftrittsmöglichkeiten außerhalb des Internets.

Wir müssen das immer noch schmerzlich erfahren, und daher ist die Hilfe so wichtig und notwendig, um nach der Pandemie – Come back stronger!, wie wir heute schon gehört haben – den Kulturbetrieb wieder hinauffahren zu können und den Künstlerinnen und Künstlern damit zu helfen, gut durch die Pandemie zu kommen.

Jetzt eine große Bitte an alle: Wenn man überlegt, nach Ostern den Tourismus aufzu­sperren, so ist es meiner Meinung nach auch notwendig, den Kultur- und Kunstbetrieb mitzunehmen und ebenfalls aufzusperren. Beide sind wichtig und notwendig für unser persönliches Wohlbefinden. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Bundesrat Steiner: ... auf­sperren! Das seid ihr ...!)

Für das Aufsperren braucht man eine Vorlaufzeit – no na net, das ist eh klar –, weil ja zum Beispiel im Kulturbetrieb der Kartenverkauf total eingebrochen ist. Die Menschen warten ab (Bundesrat Steiner: Ich versteh!), aber mit den besonderen Maßnahmen – die Kulturbetriebe sind alle gerüstet, sie wollen aufsperren, sie haben Präventionskon­zepte in der Schublade – wird das sicher gelingen. Die Salzburger Festspiele haben das ja im letzten Sommer eindrucksvoll bewiesen: Es konnten Festspiele in der Stadt ab­gehalten werden, was uns persönlich sehr gutgetan hat – Kultur wieder live erleben zu können –, aber auch der Wirtschaft gutgetan hat. Das war ein wichtiger Motor für den Sommertourismus in Salzburg. Daher glaube ich, dass es notwendig und wichtig ist, dass wir das beides zusammen und miteinander machen.

Wir freuen uns jetzt auf diese kulturellen Highlights – nicht nur online, lieber Marco. Das ist wichtig und notwendig, aber ich glaube, wir lechzen alle danach, die Künstlerinnen und Künstler wieder live zu sehen – in den Konzerthäusern, in den Theatern, wo auch immer. Speziell die Künstlerinnen und Künstler wollen das, denn keine Hilfszahlung der Welt kann Ihnen diese künstlerischen Tätigkeiten – welche auch immer: Singen, Tanzen, Musizieren, Lesen, Auftreten – ersetzen.

Wir können mit den heutigen Hilfsmaßnahmen nur die schlimmsten Notlagen bekämpfen und schauen, dass die freischaffende Szene diese Krise auch übersteht. Wie gesagt: Wir machen das heute, aber ich darf Sie persönlich wirklich einladen, sich aktiv ein­zubringen und auch wieder – oder gerade jetzt – ein Museum zu besuchen. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)

11.02

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundes­rätin Eva Prischl. – Bitte, Frau Bundesrätin.