11.02

Bundesrätin Eva Prischl (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lie­be Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Liebe Andrea, um deine Frage zu beantworten: Vorige Woche war ich in der Kunsthalle Krems und habe mir moderne Kunst angesehen. Ich freue mich schon sehr, wenn ich wieder mehr machen darf. (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie bei Bun­desrätInnen der ÖVP.)

Aber zum Thema: Die freischaffenden Künstlerinnen und Künstler hat es in der Pande­mie sehr schwer getroffen. Das wissen wir alle, das haben wir auch schon gelesen. Nur: Das Lesen ist das eine, das Empfinden, das Fühlen, das Nachleben ist das andere. Eine aktuelle Studie zur Lage der Kultur- und Kreativwirtschaft der Verwertungsgesellschaften belegt eindeutig: Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist von der Pandemie am schwersten betroffen, stärker noch als der Tourismus – ich komme aus dem Tourismus, ich weiß, wie schwer dieser betroffen ist – und genauso stark, steht in der Studie, wie der Luftver­kehr.

Eine weitere Erhöhung der Mittel für die zentralen Maßnahmen zur Abfederung der wirt­schaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie, die meine Vorrednerin eigentlich schon angekündigt hat, sind daher mehr als notwendig. Es geht konkret um die Sozialversi­cherungsüberbrückungsfinanzierung für die selbstständigen Künstlerinnen und Künstler, die von 110 auf 120 Millionen Euro aufgestockt werden soll, und den Covid-19-Fonds des Künstler-Sozialversicherungsfonds, der von 20 auf 40 Millionen Euro aufgestockt werden soll, wenn ich die Zahlen richtig im Kopf habe. Im Ausschuss wurde auch gesagt: Das betrifft in Summe in etwa 12 000 Antragsteller und Antragstellerinnen.

Wir vonseiten der sozialdemokratischen Fraktion werden diesem Antrag natürlich zu­stimmen, aber die betroffene Branche braucht jedenfalls eine Hilfestellung. Wir denken da zum Beispiel an ein Coronagrundeinkommen. Es braucht eine grundlegende Förde­rung digitaler Formate und zukunftsträchtige Vergütungsmodelle, damit die Kunst- und Kulturschaffenden ihre Leistungen nicht auf eigene Kosten und gänzlich ohne Einnah­men zur Verfügung stellen müssen. Von Arbeit leben können: Dieser Satz muss für das Kunst- und Kulturfeld eine Selbstverständlichkeit werden. (Beifall bei der SPÖ.)

Von längerfristigen Plänen, wie die Kultur nach der Pandemie wieder auf die Beine kommt, welche Weichen gestellt werden, damit Österreich sich auch weiterhin als Kultur­land bezeichnen kann, ist uns bis dato leider nichts bekannt. Die Künstlerinnen und Künstler haben sich jedoch eine Planungssicherheit verdient. In vielen Gesprächen mit Betroffenen habe ich immer wieder dieses Wort gehört: Planungssicherheit, wir brau­chen Planungssicherheit. Ich habe es jetzt dreimal gesagt, denn es wurde mir aufgetra­gen, dies auch weiterzuvermitteln. Das habe ich hiermit getan. Das ist besonders wichtig, vor allem für KünstlerInnen im internationalen Bereich. Diese brauchen natürlich eine längere Vorlaufzeit, wie die Kollegin vor mir schon angedeutet hat. Es ist uns und mir ein besonderes Herzensanliegen, dass die Hilfen rasch, unbürokratisch und im entspre­chenden Ausmaß zur Verfügung gestellt werden.

Neben den adäquaten finanziellen Mitteln zur Überbrückung der Krise braucht es aber auch die rechtlichen Rahmenbedingungen, um den Wiederaufbau der Kunst-, Kultur- und Kreativwirtschaft zu sichern. Das wirtschaftliche Überleben der RechteinhaberInnen spielt dabei eine zentrale Rolle. Die Kulturwirtschaft braucht Anerkennung und eine Auf­wertung der verschiedenen Berufsfelder in diesem Bereich. Die Künstlerinnen und Künstler leisten eine ganz, ganz wertvolle gesellschaftliche Arbeit. Wenn uns die Krise etwas gelehrt hat, dann hat sie uns vor allem gelehrt, dass wir die Kunst mehr denn je brauchen. Sie ist ganz wichtig für unsere Seele.

Ich möchte dies mit einem Zitat von Georg Kreisler, Geburtsjahrgang 1922, geboren in Wien, Komponist, Sänger und Dichter, unterstreichen. Sein Zitat: Wer Kunst versäumt, verschenkt nicht nur einen wichtigen Teil seines Lebens, sondern leistet auch Vorschub für eine Veränderung der Gesellschaft, die meistens mit Blutvergießen einhergeht. Der Mensch braucht Kunst nicht zur Unterhaltung, da kann er auch zum Pferderennen gehen – seine Aussage –, sondern weil sie Teil seiner selbst ist. – Zitatende.

Mit diesen Worten möchte ich enden, und ich bitte um Unterstützung für unsere Kunst- und Kulturschaffenden. Sie haben es sich redlich verdient. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei BundesrätInnen der Grünen sowie der Bundesrätin Eder-Gitschthaler.)

11.06

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­desrat MMag. Dr. Michael Schilchegger. Ich erteile ihm dieses. – Bitte.