11.28

Bundesrat Sebastian Kolland (ÖVP, Tirol): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch für die Europäische Union ist es eine schwierige Situation, auch in der Programmatik wird derzeit vieles durchein­andergewirbelt und natürlich von der Coronasituation überschattet. Ich denke aber, dass es trotzdem gerade derzeit wichtig ist, nicht aus den Augen zu verlieren, wie es um an­dere Themen bestellt ist, und dass man auch den Fokus darauf belässt.

In der Jahresvorschau erhält man eigentlich eine gute Übersicht, die zeigt, was im Kunst- und Kulturbereich, im Sportbereich und im öffentlichen Dienst geplant ist und wo die Schwerpunkte gesetzt werden. Ein Metathema, das Kollege Schreuder auch schon um­schrieben hat, ist die Digitalisierung, die sich durch alle Bereiche zieht. Ich glaube, das ist auch wesentlich, weil es wahrscheinlich wenige Entwicklungen gibt, die die Gesell­schaft und unser Leben in den nächsten Jahren und Jahrzehnten so massiv beeinflussen werden, wie es die Digitalisierung tut.

Das sieht man in diesem Bericht deutlich im Kunst- und Kulturbereich – auch das hat Kollege Schreuder erwähnt –, wenn es um die Bewahrung von Kunst- und Kulturmate­rial, um Projekte zur Digitalisierung in diesem Bereich geht. Darüber hinaus ist das The­ma natürlich im Bereich der öffentlichen Verwaltung und der Open-Government-Lö­sungen sehr präsent, und natürlich findet es sich auch im Sportbereich bei der Nutzung von digitalen Instrumenten in der Trainerausbildung. Es ist eine vielfältige Palette an Themen, alle sind wichtig.

Ich möchte aber speziell auf eines eingehen, dessen Dringlichkeit die Krise nunmehr deutlich gemacht hat, und zwar ist es die Resilienz und Nachhaltigkeit der Kultur- und Kreativsektoren. Ich bin schon der Meinung, dass wir es mit sehr umfangreichen Hilfen geschafft haben, auch in diesem Bereich vieles abzufangen und vielen Künstlerinnen und Künstlern, die es schwer haben, zu helfen. Es zeigt sich aber schon auch, und das ist Tatsache, dass es gerade in diesem Bereich trotz Hilfen viele gibt, die an den Rand der Existenz gedrängt sind – und das ist nicht nur eine krisenbedingte, sondern eine strukturelle Herausforderung, und zwar nicht nur in Österreich, sondern in ganz Europa.

Die Kulturbranche steht in ganz Europa unter Druck – und es ist deshalb wesentlich, dass in diesem Programm, in dieser Vorschau und auch im Programm des portugiesi­schen Ratsvorsitzes dieses Thema einen hohen Stellenwert einnimmt. Es macht auch Sinn, dass man da einen internationalen Ansatz wählt, weil es wahrscheinlich wenige Bereiche gibt, die international so vernetzt sind wie die Kulturbranche. Die europäische Vorsitzführung möchte das Thema auch offensiv vorantreiben. Bei der Ratstagung der europäischen Kulturminister am 18. Mai sollen Initiativen in diese Richtung beschlossen werden; ich hoffe, dass diese Ratstagung auch zustande kommt. Wir hoffen es sehr, weil das Thema einfach entscheidend ist – und ich hoffe, dass da auch etwas Substanzielles für die Branche herauskommt.

Es ist vorhin ja schon erwähnt worden: Es gibt großen Druck auf die Branche, viele ha­ben es nicht leicht, und sie hätten es sich auch verdient, dass man großen Wert auf diese Branche legt, die ja im öffentlichen Diskurs oftmals nicht die Wertschätzung erfährt, wie es andere tun, und die vielleicht nach außen hin auch nicht so laut ist wie andere Branchen. Derzeit braucht es die Krisenfeuerwehr, keine Frage. Es braucht rasche und unbürokratische Hilfen. Es braucht ein Netz, das alle möglichst gut auffängt und ihnen über diese schwierige Zeit hinweghilft.

Nach der Krise – und diese Zeit wird kommen – ist es allerdings wichtig, dass wir uns auch Gedanken darüber machen, wie wir alle Branchen, aber ganz speziell die Kultur­branche, strukturell festigen und stärken, sodass sie durch zukünftige Krisen – und auch darauf müssen wir uns vorbereiten – gefestigter kommen und nicht bei jeder Krise sofort wieder unter Druck geraten und an den Rand der Existenz gedrängt werden. Das ist ganz entscheidend, Frau Staatssekretärin. Ich bin mir sicher, Sie werden sich diesem Thema auch widmen, möchte mich sehr herzlich für den Bericht bedanken und werde ihn ebenfalls gerne zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

11.33

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Zu Wort gemeldet ist als Nächster Herr Bun­desrat Stefan Schennach. – Bitte, Herr Bundesrat.