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Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesrätinnen und Bundesräte! Ich möchte kurz auf Herrn Abgeordneten Schennach replizieren, ich glaube nämlich, er hat mich falsch verstanden: Es ist natürlich nicht so, dass es ein Berufsverbot für die Künstler und Künstlerinnen in Österreich gibt. Vielmehr war es mir immer wichtig, die Berufstätigkeit der Künstlerinnen und Künstler während des Lockdowns möglich zu machen, und es war natürlich immer so, dass in den Theaterhäusern, Konzerthäusern und Kulturinitiativen, also in allen Kul­turbetrieben, eine Probe möglich ist und dass auch künstlerische Darbietungen ohne Publikum möglich sind, denn sonst hätten wir ja nicht diese tollen schon angesprochenen Übertragungen aus der Staatsoper und anderen Häusern gehabt.

Bei dieser Gelegenheit, sehr geehrte Damen und Herren, darf ich Ihnen die Theater­abende am Freitag in ORF III ans Herz legen, die jetzt an elf Freitagen elf Produktionen österreichischer Theater quer durchs Land – von freien Theatern bis zu großen Thea­tern – in unsere Wohnzimmer bringen. Das ist eine ganz tolle Aktion und ein wichtiges Lebenszeichen auch für die österreichische Theaterszene.

Aber nun, sehr geehrte Damen und Herren, zum gegenständlichen Bericht des Bundes­ministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport, der die Vorhaben der Euro­päischen Kommission und des Rates im Jahr 2021 umfasst. Die Schwerpunkte sind auch auf europäischer Ebene vor dem Hintergrund der Pandemie gesetzt. Der Fokus liegt in allen drei Bereichen auf einem verstärkten europäischen Erfahrungsaustausch und auf den Themen Resilienz, Nachhaltigkeit und Digitalisierung. Die EU-Dossiers in den Bereichen Kultur, öffentlicher Dienst und Sport, die in diesem Bericht erläutert wer­den, werden bislang plangemäß umgesetzt. Seit einem Jahr finden Tagungen auf EU-Ebene grosso modo im digitalen Raum statt. Das hat sich ganz gut eingespielt, und die Verhandlungen schreiten auch zügig voran.

Unter dem portugiesischen EU-Ratsvorsitz werden derzeit Ratsschlussfolgerungen, die voraussichtlich am 18. Mai 2021 verabschiedet werden, zu den folgenden drei Themen verhandelt: Resilienz und Nachhaltigkeit der Kultur- und Kreativsektoren, Medien und der audiovisuelle Sektor im Wandel sowie Innovation und Digitalisierung im Sportbe­reich. Ganz oben auf der Agenda steht auch der Start der EU-Förderprogramme Creative Europe und Erasmus plus mit dem Sportkapitel. Die Budgeterhöhung für beide Programme im Finish der Verhandlungen Ende letzten Jahres war ein wirklich deutli­ches, wichtiges Signal für die von der Pandemie stark betroffene Kultur-, Film- und Sport­branche.

Auch die Diskussionen zum öffentlichen Dienst drehen sich um Digitalisierung, Partizi­pation und Open Government. Das Ziel ist klar, nämlich die Schaffung einer modernen und flexiblen öffentlichen Verwaltung im Dienste der Bürgerinnen und Bürger Europas. – Herzlichen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

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