18.18

Bundesrat Dr. Johannes Hübner (FPÖ, Wien): Herr Präsident! Frau Minister! Frau Minister, Sie haben als Begründung dafür, dass die Coronamaßnahmen der Regierung alternativlos sind, erklärt, dass im einzigen Land Europas, das solche Lockdownmaßnahmen nicht gesetzt hat, nämlich in Schweden, erstens die Zahl der Todesopfer dreimal so hoch sei und zweitens der Einbruch der Wirtschaftsleistung genauso hoch gewesen wäre wie im Rest Europas. – Diese Ausführungen sind unrichtig.

Erstens: die Todeszahlen in Schweden liegen genau im europäischen Durchschnitt und nur geringfügig über denen in Österreich. Zweitens: Die Wirtschaftsleistung in - - (Bundesministerin Köstinger: Es wurden ja dann dort auch Lockdownmaßnahmen gesetzt! Das war ja nur in der ersten Zeit so!) – Ich rede von den bisherigen Maßnahmen während der lockdownfreien Zeit. Sie haben das damit begründet, dass in Schweden als einzigem Land, das keine Lockdownmaßnahmen gesetzt hat, erstens die Todeszahlen dreimal so hoch sind und zweitens die Wirtschaftsleistung genauso eingebrochen wäre.

Das Erste ist unrichtig, weil zwischen: im europäischen Schnitt, und: dreimal so hoch, ein eklatanter Unterschied liegt. Das Zweite ist noch unrichtiger, denn in Schweden ist die Wirtschaftsleistung 2020 um 2,8 Prozent eingebrochen, also minus 2,8 Prozent, im europäischen Durchschnitt um 7,2 Prozent, daher mehr als zweimal so hoch, und in Österreich sogar um 7,8 Prozent.

Die Grundlagen, die Sie zur Begründung der Alternativlosigkeit der getroffenen Maßnahmen heranziehen, sind daher falsch und ein Beweis, dass diese Grundlagen nicht Fakten, sondern Desinformation sind. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

18.19

Präsident Mag. Christian Buchmann: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser. – Bitte, Frau Bundesrätin.