Einlauf und Zuweisungen

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt sieben Anfragen, 3854/J-BR/2021 bis 3860/J-BR/2021, eingebracht wurden.

Eingelangt ist der Entschließungsantrag 289/A(E)-BR/2021 der Bundesräte Günther Novak, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Bonusticket für in Österreich lebende Menschen, die Urlaub in Österreich machen“, der dem Ausschuss für Tourismus, Kunst und Kultur zugewiesen wird.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Dienstag, 30. März 2021, 9 Uhr, in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Montag, 29. März 2021, 9 Uhr beziehungsweise 14 Uhr, vorgesehen.

Kommen Sie gut nach Hause und gute Nacht!

Die Sitzung ist geschlossen.