9.46

Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Sehr geehrte Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuse­herinnen und Zuseher zu Hause! Es freut mich, dass wir das österreichische Bundesheer heute in unserer Aktuellen Stunde zum Thema haben. Ich sage Ihnen auch, warum: Nach den vielen großen Einsätzen bei Naturereignissen oder im Grenzschutz hat unser Bundesheer bei der wohl größten Katastrophe seit 1945 fantastische und großartige Arbeit geleistet. Für den Einsatz unseres Heeres bei der Bekämpfung der Coronapan­demie sollten wir alle aufrichtig Danke sagen.

Wir können unheimlich stolz auf die 4 000 Bundesheersoldatinnen und -soldaten, die gerade im Einsatz sind, sein. Die Frau Ministerin hat die Zahlen schon ausführlich er­wähnt. Ich habe noch vor ein paar Tagen mit dem steirischen Militärkommandanten ge­sprochen: In der Steiermark sind gerade zusätzlich 60 Soldaten und Bedienstete bei drei durch das Bundesheer betriebenen Teststandorten in Liezen, Bruck an der Mur und in meinem Heimatbezirk, in Judenburg, im Einsatz. 60 Soldaten und Bedienstete sind an zwölf Test- und Impfstationen beteiligt, das geht von Leibnitz über Graz bis Liezen. Vier SoldatInnen und Bedienstete leisten einen wichtigen Beitrag zur Planung der Impfungen im Amt der steiermärkischen Landesregierung.

Alleine an den von der Frau Ministerin genannten Zahlen und an diesen Zahlen sieht man: Es ist wirklich gewaltig, was da im letzten Jahr geleistet wurde. – Dank an dich, liebe Frau Ministerin, und dein ganzes Team, an alle Soldatinnen und Soldaten für diese großartige Leistung! (Beifall bei der ÖVP.)

Die Soldatinnen und Soldaten sind flexibel und nehmen Herausforderungen aktiv an. Assistenzleistungen wie Einreisekontrollen an der Staatsgrenze können aufgrund von sich rasch ändernden Lageentwicklungen kurzfristig umgesetzt werden. Zum Beispiel konnte die Verlegung der Einsatzgruppe aus dem Fliegerhorst Hinterstoisser in Zeltweg zur Pandemiebekämpfung in den Tiroler Bezirk Schwaz innerhalb weniger Tage durch­geführt werden.

In diesem Zusammenhang möchte ich auch noch auf das neue Modell sechs plus drei eingehen. Darunter versteht man sechs Monate Grundwehrdienst und im Anschluss drei Monate Einsatz. Danke für dieses Erfolgsmodell, Frau Ministerin, denn es wird nicht nur in der Steiermark sehr gut angenommen, sondern in ganz Österreich! Rund 10 Prozent der Grundwehrdiener möchten sich daran beteiligen. Es ermöglicht planmäßige Assis­tenzleistungen ohne den Einsatz von Grundwehrdienern.

Ich ersuche Sie, gerade angesichts der großen aktuellen Krise darüber nachzudenken, wie wir ohne unser Heer dastehen würden. Nehmen wir diese Krise und diese großar­tigen Leistungen als Ansatz, um unserem Bundesheer jene Anerkennung und Wert­schätzung zu geben, die es verdient!

Eines noch zum Schluss – da kann ich als Steirerin nicht anders –: Mit der Neuanschaf­fung von 18 Leonardo-Hubschraubern, deren Großteil in Aigen im Ennstal stationiert ist, hat die Ministerin ein starkes Zeichen gesetzt. Wir Steirer sind sehr, sehr dankbar da­für. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei BundesrätInnen der SPÖ. – Bundesrat Spanring: Bravo, Mario Kunasek! – Bundesrätin Steiner-Wieser: Bravo, Ma­rio Kunasek!)

9.50

Präsident Mag. Christian Buchmann: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­desrat David Egger. Ich erteile ihm dieses. – Bitte.